Recht – die neusten Beiträge

Unfall wegen Driften und damit Sachen beschädigt wurden in der Probezeit?

Hallo Leute ,

ungefähr vor 3 Wochen war ich mit meinen Jungs unterwegs wir wollten durch die Stadt fahren und laute Musik hören und so weiter also nur um Spaß zu haben aber leider wurde es etwa schief gelaufen.

Wir waren richtig übereifrig und begeistert daher hatten wir diese Idee driften zu gehen.

Wir sind zu einem Kreisel gefahren und dort haben wir mehrmals gedriftet aber das letze Mal bin ich zu schnell im Kreisel gefahren daher hatte ich das Auto nicht mehr unter Kontrolle und dann habe ich den Laternenpfahl angefahren, das Auto war komplett kaputt einer von uns wurde verletzt aber hat es nach Paaren Tagen bemerkt also die Polizei wusste nicht dass er verletzt wurde.

Danach habe ich die Polizei direkt angerufen dann kamen sie und haben Paare Leute gefragt sie haben gesagt er war am Driften aber ich habe der Polizisten gesagt ich bin zu schnell gefahren und habe die Bremse mit Gas verwechselt weil ich Angst hatte ich glaube es wäre besser gewesen wenn ich die Wahrheit gesagt hätte aber ja .

Sie hat meinen Führerschein genommen und hat mich getestet ob ich betrunken war oder nicht und andere Teste aber kam nix denn ich trinke nicht oder was anderes, das Auto wurde abgeschleppt und dann gab sie mir so ein Zettel wo 2 Gesetze standen ich habe gegoogelt und kam Verdacht bei Straßenrennen und Verkehrsgefährdung.

Es war echt voll dumm von mir ich weiß und ich bereue es wirklich denn ich habe viel gearbeitet um den Führerschein zu haben und um das Auto zu kaufen aber es ist schon passiert ich kann nix ändern ich möchte nur wissen was jetzt passieren kann denn mich hat die Polizisten angerufen und meinte dass der Staatsanwalt meinte dass ich schuldig bin und hat die Sachen zum Gericht geschickt.

Und das alles in der Probezeit ich weiß wirklich nicht was ich machen soll weil meine Ausbildung in 2 Monaten als Kfz Mechaniker anfängt und dafür brauche ich meinen Führerschein und da weiß ich auch nicht ob es Fahrverbot gibt …..Ich bitte euch um Hilfe.

Führerschein, Recht, unfall, Probezeit, Schaden

Habe ich mich versehentlich strafbar gemacht?

Hallo, ich M15 (war damals noch 14) war vor ein paar Monaten auf Servern von dicrod unterwegs. Dabei bin ich auf einen -18 Server gestoßen auf dem man Videos von klarer Kinderpornografie sehen konnte. Ich wusste gar nicht wie ich damit umgehen sollte aber wusste das das was auf dem Server ist auf jeden Fall illegal sein muss. Mein Gedanke war das ich das meinen Eltern sagen sollte oder damit zur Polizei gehen soll aber ich war der Sache sehr unsicher weil ich mich nicht selbst strafbar machen wollte und mich damit nicht gut auskenne. Also habe ich 2 oder 3 Beiträge auf dem Server runtergeladen und ein Foto von dem Namen des Servers gemacht um es als eine Art "Beweis" da zu haben. Dann ist aber trauriger weise mein Handy kaputt gegangen also hatte einen Totalschaden was heißt das ich nicht mehr diese Beiträge auf meinem Handy habe. Ich konnte also nicht mehr zur Polizei gehen und wollte auch auf gar keinen Fall zu meinen Eltern damit weil ich schon wegen Ladendiebstahl (also echt nur so ein Snickers oder so) vorbestraft bin und sehr Angst vor den Konsequenzen hatte. Also wollte ich die Sache einfach vergessen und Gras drüber wachsen lassen. Ich wurde jetzt aber schon öfters in der Zeit zwischen heute und als ich die Beiträge gefunden habe von einer Nummer angerufen. Das erste und zweite Mal bin ich auch dran gegangen und eine Stimme hat gesagt also ich weiß nicht mehr genau was die gesagt hat aber auf jeden Fall irgend was mit "Medien..." Dann hatte ich Angst bekommen und hab schnell aufgelegt (auch weil ich im Unterricht war). Bis jetzt ist nichts weiter passiert nur das ich jede paar Wochen wieder von der Nummer angerufen werde, aber heute wurde ich von noch einer privaten Nummer angerufen. Ich bin wahrscheinlich nur paranoid aber es war nicht die gleiche Nummer wie die von der ich sonnst immer angerufen werde die ich in zwischen nur noch ignoriere. Jetzt hab ich Angst das die "meinen Fall" weitergeleitet haben weil ich nie dran gegangen bin und das ich bald in Schwierigkeiten stecke. Das währe echt das letzte was mir jetzt noch passieren darf.

Habe ich also ungewollt eine Straftat begangen?

Ich würde mich sehr über eine hilfende Antwort freuen.

Recht, Strafrecht

Inkasso verlangt Geld ohne vorherige Rechnung?

Ich habe im Januar etwas für 14,99 bei H&M gekauft. Leider konnte es nicht von meinem Konto abgezogen werden, daher wurde es zurückgebucht. Einen Monat später wurde es nochmal versucht aber mit 17,95, was auch nicht funktioniert hat. Ich war nicht im Wissen, dass die erste Abbuchung nicht funktioniert hat.

Nun habe ich Ende Mai direkt einen Inkassoauftrag bekommen, ohne vorher eine Rechnung von H&M zu erhalten, um den Betrag zu begleichen. Weil ich nicht wusste, von welchem Einkauf aus dieser Auftrag ausgeht, habe ich mich über ein Kontaktformular bei diesem Inkassounternehmen gemeldet, allerdings habe ich keine Antwort bekommen.

Nun kam die zweite Mahnung, und ich habe dort angerufen.

Dort wurde mir gesagt, dass ich eine Rechnung erhalten habe, aber damit meinte man nur die erste Rechnung für die Inkassogebühren, nicht eine Rechnung für den vorherigen Preis.

Ich weiß nicht, ob H&M überhaupt dazu verpflichtet ist, mir eine Rechnung bzw. eine Mahnung zu schicken oder mir die Möglichkeit zu geben, den Betrag selbst zu überweisen wenn ein Lastschriftverfahren nicht funktioniert, deswegen frage ich lieber hier nach.

Meiner Meinung nach wäre das nur angebracht, aber es kann ja sein, dass es rechtlich/gesetzlich anders aussieht.

Bin ich denn dazu verpflichtet die kompletten Inkassogebühren zu zahlen, wenn davor (wenn es rechtlich/gesetzlich nötig ist) keine Mahnung oder Rechnung vom H&M kam? Und wie würdet ihr hier vor gehen? Es einfach bezahlen?

Ich habe mich nämlich vor Erhalt der zweiten Mahnung, quasi direkt nachdem ich die erste Rechnung gekriegt habe, per Kontaktformular bei diesem Inkassounternehmen gemeldet, aber ja keine Antwort zurück bekommen. Mir wurde am Telefon gesagt, es seien keine Daten vorhanden, dass ich mich mit denen in Kontakt gesetzt hätte. Ist das jetzt meine Schuld? Ich weiß wirklich nicht wie ich hier vorgehen muss, ich möchte nichts bezahlen was ich eigentlich nicht müsste, will das Ganze aber auch nicht unnötig in die Länge ziehen und am Ende noch mehr bezahlen als eigentlich.

Kommentare dazu, dass ich Geld auf meinem Konto haben soll wenn ich etwas kaufe, möchte ich und brauche ich auch nicht.

Geld, Gesetz, Inkasso, rechnung, Recht, Mahnung, rechtlich

Nachbarslärm und Kinderlärm, müssen wir alles hinnehmen?

Ich wohne in einer (früher einmal) ruhigen Straße mit Eigentumshäusern. Vor ein paar Jahren sind neue Nachbarn nebenan eingezogen. Die haben noch nie wirklich was für Ruhezeiten gegeben. Pflaster und Abrissarbeiten bis Mitternacht (da hab ich sehr die Zähne zusammengebissen und mir gesagt sie sind bald fertig mit allem, dann ists ruhig), Rasenmähen nach 20 Uhr und solche Späße.

Vorletztes Jahr wurde eine überdachte Terrasse gebaut. Seit dem wird Schall noch mehr auf unser Haus und das gegenüberliegende geworfen. Dort wird gerne mal bis Mitternacht (Mal was kürzer, mal was viel länger) gequatscht und Musik gehört. Wir und die Nachbarn gegenüber hören dies alles durch geschlossene Fenster. Das ist, gerade wenn man schlafen will, sehr nervraubend. Dazu kommt, dass die Kinder mitlerweile immer heftiger lärmen. Nicht normale Spielgeräusche - um die Wette kreischen und schreien, gerne mal 20 bis 30 Minuten. Immer wieder beim Spielen vom Vater angestachelt werden und noch lauter schreien. Als würden sie gefoltert manchmal. Bei 2 Kindern (vielleicht noch manchmal 2 zu besuch) hört es sich wie neben einem riesen Spielplatz oder Schwimmbad an. Die Kinder dürften 6 bis 8 sein, also ein alter, wo wohl laut Gerichtsurteilen schon etwas rücksichtnahme gefordert werden kann. Ich habe auch gelesen, dass es unzumutbare Grenzen gibt, aber wo liegen die und wie kann ich da was durchsetzten? Auf dem Kindergeburtstag waren dann an die 10 Kinder mit einer art Vuvuzela oder Trompete für 15 Minuten wild am tröten ohne Pause. Ich habe nach 5 Minuten gebeten, ob langsam damit schluss sein kann. Es würde mich gar nichts angehen was sie machen, sie können auf ihrem Grundstück machen was sie wollen, ich müsse damit leben und könne ja wenn mir was nicht passt die Polizei rufen jedes mal, da würde ich schon sehen dass sie im recht wären. Sie wären sonst immer ruhig (haha... siehe oben).

Sowohl wir als auch gegenüber die Nachbarn haben die Nase voll und würden am liebsten schon unsere Häuser verlassen, wenn das nicht so einen Rattenschwanz an Kosten und Aufwand hinter sich herziehen würde. Dass 2 Familien wegen 1 ausziehen müssten kanns aber auch nicht sein. Ich hatte schon einen Nervenzusammenbruch, die andere Nachbarin ist mitlerweile Herzkrank. Der Lärm und Stress beeinträchtigt unsere Gesundheit.

Ich weiß nicht, was ich tun kann und wo ich ansetzten soll um hier zu unser aller wohl wieder ruhe rein zu bringen. Könnt ihr mir helfen? Dem Gespräch vom Kindergeburtstag entnehme ich, dass man nicht bereit ist, mit Nachbarn zu reden und anzufangen Rücksicht zu nehmen.

Recht, Steuern

Mangel bei Duschkabine?

Hallo zusammen,

wir werden demnächst unsere neue Wohnung abnehmen. Soweit läuft es recht gut. Allerdings haben wir mit einer Duschkabine ein Problem, weil sich die Türe nicht komplett nach innen öffnen lässt. Das hatten wir bei der Sanitärbemusterung aber klar angesprochen und war letztlich auch das Argument für diese Glastür mit einem Festteil und einer nach innen und außen zu öffnenden Tür.

Wir hatten dabei nie über Maße gesprochen, im Angebot der Sanitärfirma steht dazu lediglich folgendes:

Türe kann nach innen und außen geöffnet werden.

Breite: nach Aufmaß (Nischenbreite).

Jetzt hat sich folgendes herausgestellt:

Der fixe Teil ist 40 cm breit, der flexible Teil 75 cm. Unsere Nische ist allerdings nur 70cm bzw. wohl eher 68cm breit. Bedeutet, dass die Tür sich nach innen nicht komplett öffnen lässt und man irgendwann die Fliesen trifft. Da unser Bad aber superklein ist wäre es uns wichtig gewesen, wenn man die Tür komplett nach innen öffnen kann. Nach außen darf man sich quasi am Waschbecken und Klo vorbei drücken, damit sie auf geht. ;-)

Ausgemessen hat das ganze jemand von der Glasfirma. Gefragt wurden wir nie zu unserer Meinung. Als wir es erfahren haben vor Einbau haben wir noch protestiert, inzwischen wurden aber Tatsachen geschaffen. Von Seiten der Sanitärfirma wurde uns gesagt, dass sie die Tür nicht zurückgeben könnten und wir wenn dann eine neue Tür bezahlen müssten.

Wie seht ihr das? Haben wir hier Chancen, dass wir die Tür bestenfalls ersetzt bekommen? Oder zumindest teilweise?

Recht, Mangel

Ex-Freundin ausgezogen, zahlt noch GEZ für meine Wohnung?

Hallo Leute,

meine Ex-Freundin ist 05/2020 ausgezogen. In dieser Zeit war ich noch Student und war von der GEZ befreit bis zum 09/2020.

Damals haben wir die Einzugsermächtigung meiner Beitragsnummer für die Wohnung auf sie laufen lassen, da ich, wie oben beschrieben, Student war.

Nach dem 09/2020 war mir klar, dass ich wieder GEZ zahlen müsste, jedoch kam kein Schreiben oder sonstiges und ich habe mich auch selbst nicht bei der GEZ gemeldet. Ich habe es quasi darauf ankommen lassen, eine Nachzahlung tätigen zu müssen und mir das immer wieder hochgerechnet.

Da ich ungern Schulden habe, habe ich mich nun 04/2022 bei der GEZ gemeldet und die Daten meines Beitragskontos angefragt, da ich meine Beitragsnummer nirgends mehr finden konnte. (letzter Kontoauszug ist zu lange her, Ex-Freundin hatte davor die Jahre gezahlt)

Jetzt kam das Schreiben der GEZ und ich war etwas überrascht: Mein Kontostand der Beitragsnummer sind 0,00 EUR. Ich habe also keine Schulden an der GEZ. Die Einzugsermächtigung ist immer noch meine Ex-Freundin, die bereits nicht mehr in der Stadt wohnt - sprich, sie hat die ganze Zeit Vierteljährlich die GEZ für meine Beitragsnummer und für meine Wohnung gezahlt.

Das liegt wahrscheinlich daran, dass Sie sich nach dem Umzug auch nie bei der GEZ gemeldet hat, sehe ich das richtig? Es könnte natürlich auch sein, dass sie zwei mal GEZ zahlt und es gar nicht merkt. Sagen wir es so, sie hat ganz gut Geld und hat nie richtig auf ihr Konto geschaut.

Ich habe nun die Einzugsermächtigung natürlich auf mein Konto ändern lassen. Was passiert, wenn Sie wirklich die ganze Zeit nur für meine Wohnung gezahlt hat und sich selbst nie angemeldet hat? Dann müsste Sie irgendwann eine Zahlungsaufforderung der GEZ bekommen für Ihre aktuelle Wohnung, richtig? Da die Beitragsnummer Personenbezogen ist, ist mein Kontostand bei 0,00 EUR. Ihres müsste dann in dieser Zeit die Schulden angenommen haben, richtig?

Wir haben keinen Kontakt mehr und ich solle mich auch nicht mehr bei ihr melden.

Kann Sie das Geld gerichtlich einfordern? Ich meine, Sie hat sich selbst nicht darum gekümmert sich bei der GEZ zu melden oder sonst was. Im Zweifelsfall hat sie aber natürlich gedacht, dass Sie Ihre Wohnung zahlt - dabei aber den Kontostand meiner Beitragsnummer begleicht. Oder sie zahlt zwei mal - wie gesagt.

Grüße

Recht, GEZ-Gebühren, Rundfunkbeitrag

Verkäufer versendet falsch-Ware nicht angekommen?

Heyho, diese Frage schließt sich meiner letztgestellten an. Long Story short:

Bei Ebay Kleinanzeigen habe ich einen Artikel gekauft (155€). Vereinbart war versicherter Versand. Der VK sagte, er macht es als Paket, ich stimmte zu. Letztendlich versendete er als normales EINSCHREIBEN (versichert bis 25€ -.-). Auf meine Nachfrage war er uneinsichtig und meinte, er mache das immer so und bliblablubb.

Nun das Problem: Einschreiben kam nicht an. Wurde laut Sendungsnummer angeblich zugestellt. Laut Nachverfolgung "Übergabe an Empfänger original", mit einer Unterschrift, die meinen Namen zeigt. Es handelt sich aber eindeutig und nachweislich nicht um meine Handschrift. Zudem habe ich einen Haufen Zeugen sowie evtl. sogar Kameraaufnahmen, die beweisen, dass ich zum Zeitpunkt der Zustellung nicht das Einschreiben hätte entgegennehmen können (habe es mir auf die Arbeitsstelle bestellt). Ergo heißt das für mich, der Bote hat meine Unterschrift gefälscht.

Wer haftet? Das Einschreiben ist nur bis 25€ versichert. An sich muss ich ja Schäden vom Zusteller einfordern. Der VK hat aber eigenmächtig und mutwillig anders als vereinbart und nicht ausreichend versichert versendet und somit ist er ja quasi Schuld, dass ich den Schaden habe. Der VK ist sich keiner Schuld bewusst. Sehr verzwickt Alles.

Soll ich auf Nacherfüllung pochen und da er es nicht kann vom KV zurücktreten, damit ich auf der sicheren Seite bin? Zurücktreten geht ja eigentlich nicht, da laut Sendungsnachweis die Ware zugestellt wurde... -.- Freue mich über Auskunft zur Rechtslage! Vielen Dank.

Recht, ebay Kleinanzeigen

Meistgelesene Beiträge zum Thema Recht