Recht – die besten Beiträge

Hallo schönen guten Tag alle zusammen

ich bin 17 Jahre alt habe meinen Führerschein (Begleitetes fahren mit 17)

ich wollte wissen ob ich denn ein eddy Roller fahren dürfte ohne mit einer Strafe zu rechnen

vielen dank im Voraus

Hallo zusammen,

Mein Vater hatte im Mai einen Arbeitsunfall (zertrümertes Sprungelenk, gebrochenes Bein) und erhält seitdem pro Tag eine kleine Summe an Geld von der Berufsgenossschaft. Die BG bezahlt auch seine Operationen laut meinem Vater.

Mein Vater teilte gerstern der BG mit, dass er bald in den Urlaub fährt und sich in dem Land von einem Artz untersuchen lassen will. Die Mitarbeiterin teilte, dann ihm mit, dass das nicht geht. Ich zittiere "Wenn du in den Urlaub kannst, dann kannst du auch arbeiten!". Des Weiteren wurde ihm mittgeteil, dass falls er sich entscheidet dennoch in den Urlaub zu fliegen, er eine Strafanzeige erhält und die Kosten für die OPs nicht übernommen werden. Der Haken an der Sache: Das Fulgticket wurde gebucht und das Hotel! Das Geld kriegt er nicht zurück. Das sind über 2000 EUR.

Im nachhinein kann man sagen, dass man vielleicht vorher dies mit der BG hätte besprechen sollen. Aber das hilft bei dem jetztigen Problem nicht weiter.

Ich würde gerne von euch 2 Sachen wissen.

1) Darf die BG einem den Urlaub verbieten?

2) Welche Schlupflöcher gibt es um dennoch in den Urlaub zu fliegen ohne Probleme

Vielen Dank für eure Mühe

Liebe Grüße

Tamara

Also die Lage wird echt immer schlimmer wie ich schon sagte habe ich einen großen Fehler begangen und mit meiner Freundin die 13 ist sex gehabt allein deswegen kriege ich eine Anzeige was verständlich ist aber nun behauptet sie ich hätte sie zum Sex gezwungen was nicht stimmt sie hat selber die kondome gekauft und wir haben uns nach dem sex auxh immer getroffen und kein kontakt abgebrochen oder sowas es gab keine Vergewaltigung sie sagt das aus Angst von ihren eltern wisst ihr was ich jetzt machen kann weil ich habe echt ein schlechtes gefühl deswegen und verstehe es nicht wieso sie jetzt lügt und mich ins schlechte darstellt

Hallo,

Am 24.05. habe ich an einer Aral Tankstelle getankt und bin anschließend zum bezahlen an die Kasse. Nachdem ich mit der Karte kontaktlos bezahlt habe, bin ich in mein Fahrzeug eingestiegen und bin weitergefahren.

Am 11.06. habe ich einen Brief von einem Rechtsanwalt erhalten, worin steht:

"Forderung der Aral AG

Sehr geehrter ..., die Aral AG hag uns mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Eine von uns lautende Vollmacht liegt vor.

Am 24.05. wurde Ihr Fahrzeug an der Tankstelle .. mit 14,89 l SUPER E5 betankt. Ein entsprechender Beweis liegt vor. Sie wollten die Tankung kontaktlos bezahlen, leider haben Sie jedoch versäumt, die PIN einzugeben. Die Bezahlung der Tankrechnung in Höhe von € 23,51 fand daher nicht statt. Dies können Sie jederzeit anhand Ihrer Kartenabrechnung bzw. Ihres Kontoauszuges überprüfen. Als der Vorgang abbrach, hatten Sie die Tankstelle bereits verlassen.

Unsere Mandantin gibt Ihnen die Gelegenheit den offenen Betrag nebst Zinsen, Kosten unserer Inanspruchnahme in Höhe von € 76,44 gemäß anliegender Honoraraufstellung und Kosten für die Ermittlung Ihrer Anschrift in Höhe von € 5,10 bis zum 24.06 auf das oben genannte Konto zu zahlen.

Der von Ihnen zu zahlende Gesamtbetrag beträgt per heutigem Datum € 105,09."

Meine Frage ist, ob ich die Strafe von 105,09€ zahlen muss, nur weil die Kassiererin mich nicht daran erinnert hat, dass ich eine PIN eingeben muss? Beim kontaklosen bezahlen muss ich meistens keine PIN eingeben, da ich auch nicht aufgefordert worden bin diese einzugeben, habe ich es auch vergessen. Ich sehe nicht ein dass ich jetzt statt 23,51€ das 4-fache bezahlen muss.

Wie kann ich jetzt vorgehen?

Hallo, ich habe ein großes Problem mit dem Kreditvertrag für das Haus mit meinem Ex-Partner. Nach 2 Jahren konnten wir uns endlich friedlich einigen und mein Ex-Partner möchte das Haus behalten / übernehmen. Ich finde das grundsätzlich eine schöne Lösung, so hat wenigstens einer was von unserer harten Arbeit. Vorher hatten wir extra ein Telefonat mit der Bank um die Schuldhaftentlassung zu klären und ob wir damit rechnen können. Das ist nun keine zwei Monate her und nun haben wir 2 Tage nach einreichen der notwendigen Unterlagen eine allgemeine Absage bekommen. Wir waren sehr erstaunt, hatten wir doch extra das Gespräch gesucht. Auf Nachfrage woran es denn jetzt genau liegt, bekamen wir eine sehr unhöfliche Mail von der Bank wo drin stand: die Bank ist nicht verpflichtet ihre Gründe offen zu legen. Also totale Sackgasse. Seltsam ist auch die schnelle Absage, macht ein bisschen den Eindruck als hätte man gar nicht groß geprüft und einfach die Absage rausgeschickt. Es gibt eigentlich auch kein Problem mit der Liquidität, mein Ex-Partner ist bereits über 15 Jahre bei seinem Arbeitgeber angestellt und inzwischen alleine besser aufgestellt als wir beim Kauf zusammen waren. Zudem ist die Immobilie weit mehr wert als der offen e Kreditbetrag. Also wirklich überhaupt nicht nachvollziehbar.
Unser Problem ist nun dass wir auch einfach abgeblockt werden und man gar nicht mit uns reden mag. Wir haben nun nochmals nach den genauen Gründen gefragt und unsere Bedenken geäußert (auch wegen der finanziellen Lage). Außerdem haben wir nach einem persönlichen Termin gefragt, wobei ich einfach mit gar keiner oder wieder allgemeinen Absagemail rechne. Hat jemand vielleicht ähnliche Erfahrungen gemacht und hat einen Tipp für uns? Ich finde es besonders dreist, da die Bank vorab die Finanzen schon grob angesehen hat und eigentlich nichts gegenteiliges gesagt hat. Nun ist alles fertig, nur die Bank macht uns einen Strich durch die Rechnung.

Habe von der norisbank ein nettes Schreiben bekommen... denen ist aufgefallen, "dass auf meinem Girokonto Zahlungen eingehen, die auf eine gewerbliche Nutzung schließen lassen". Ich soll auf ein FYRST Geschäftskonto umziehen, ansonsten müssen die mir aus rechtlichen Gründen kündigen.
Ok, ich habe drei Mietwohnungen (privat), die ich eben auch privat vermiete. Habe meine Konten schon seit 15 Jahren bei der Norisbank.
Kürzliche haben die mir schon Verwahrentgelt angedroht. Also habe ich Geld halt weggeschoben. Jetzt versuchen die mich so loszuwerden.
Die machen ja Werbung, dass das Konto kostenlos sei ab 500 Euro monatl. Geldeingang. Da steht nicht Gehaltseingang. Im übrigen erhalte ich kein Gehalt, die Mieten sind meine einzigen Einnahmen.
Kann ich gegen die Kündigung rechtlich vorgehen? Lohnt sich ein Kampf gegen die angedrohte Kündigung? Oder einfach direkt ne neue Bank suchen (was ich eigentlich gerne vermeiden möchte, da ich die Bankverbindung an vielen Stellen als Referenzkonto hinterlegt habe).

Hallo , habe vor 3 Tagen meinen Kleingarten verkauft, er wurde besichtigt und für gut empfunden.Die Mutter wollte den Garten für ihren Sohn. Kaufvertrag wurde unterschrieben Geld ist geflossen mit der Klausel

Der Kaufgegenstand wird gekauft wie gesehen unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung, Schlüsselübergabe fand gleichzeitig statt.Nach 3 Tagen möchte der Käufer vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, mit der Begründung zu viel Arbeit.Eigentlich gibt es nur bei Gewerblichen das Rücktrittsrecht , bei Privatverkauf zu Privatverkauf nicht oder liege ich da falsch?

Ich bin 11 Jahre alt und meine Mutter packt mich sehr oft am Arm und droht mir mit Ohrfeigen darf sie dass? Sie trägt mir auch immer mehr Sachen auf als meiner großen Schwester. Ich fühle mich wie das Schwarze Schaf.

kann der Kontrolleur eine Strafe geben wenn die VVS in der sbahn nicht mehr funktioniert? Meiner Freundin ist das nämlich passiert, den als sie die vvs von ihren Geldbeutel rausgeholt hat, war die Karte anscheinend gewölbt und konnte deswegen nicht eingescannt werden. Daraufhin hat der Kontrolleur ihr eine Strafe von 60€ verpasst. Ist das denn erlaubt? Abgesehen von dem Fakt das sie Minderjährig ist, ist das doch unfair? Sie hatte sogar vorgeschlagen in der nächsten Station auszusteigen und ein Fahrticket zu kaufen da ihre vvs davor wirklich noch funktioniert hatte sie ist damit nämlich Bus gefahren und dort hat es funktioniert!

Hallo, ich habe mir heute bei Lieferando Essen bestellt und mit Paypal gezahlt, hat auch alles super funktioniert und das Essen ist auch angekommen. Jetzt habe ich gesehen das meine Bestellung storniert wurde und ich mein Geld zurückbekommen habe. Bei Paypal steht das ich diese Stornierung angefordert habe was ich NICHT gemacht habe. Meine Frage ist was mir da jetzt passieren kann ?

Hallo,

ich habe mein erstes Arbeitszeugnis bekommen (als Softwareentwickler) und würde mich über Meinungen zu ein paar Formulierungen und auch allgemein Feedback freuen!

x trat während seines Studiums in unser Unternehmen ein und hat sich in kurzer Zeit sicher, effizient und erfolgreich in seinen Aufgabenbereichen eingearbeitet. Dank seines ausgeprägten konzeptionellen Denkvermögens und seiner strukturellen Arbeitsweise konnte er rasch unterschiedliche Anforderungssituationen meistern.

Dabei plante und organisierte x seine Aufgaben zielstrebig und systematisch. Die von Ihm umgesetzten Lösungen waren, auch bei wechselnden Anforderungen und unter schwierigen Bedingungen, stets von guter Qualität. Hervorzuheben ist sein gewissenhaftes und ordentliches Programmieren. Ebenso zeigte x ein großes Interesse an moderne Technologien.

x eignete sich während der Zeit seiner Tätigkeit bei x ein hervorragendes und breit gefächertes Fachwissen an und setzte dieses in seinem Aufgabengebiet erfolgreich ein. Dabei war er auch höchstem Zeitdruck und Arbeitsaufwand gewachsen. Wenn es die Situation erforderte, war er stets bereit, persönliche Interessen zurückzustellen.

Er erledigte die Ihm übertragenen Aufgaben zu unserer vollsten Zufriedenheit. Sein Verhalten gegenüber Vorgesetzten, Kollegen und unseren Kunden war stets freundlich und einwandfrei.

x verlässt unser Unternehmen auf eigenen Wunsch. Wir danken x für die stets hervorragende Zusammenarbeit und bedauern sehr, ihn als Mitarbeiter zu verlieren. Für seinen weiteren Berufs- und Lebensweg wünschen wir Ihm alles Gute und auch weiterhin viel Erfolg.

• Hervorzuheben ist sein gewissenhaftes und ordentliches Programmieren. Ebenso zeigte x ein großes Interesse an moderne Technologien.

Steht "ordentlich und gewissenhaft" in diesem Kontext nicht für "Dienst nach Vorschrift"? Außerdem ist Programmieren in diesem Beruf genauso wie Interesse an modernen Technologien selbstverständlich. Oder ist das schon ok so? Der Fehler in "moderne" ist original.

• Wenn es die Situation erforderte, war er stets bereit, persönliche Interessen zurückzustellen.

Hierzu bin ich auf geteilte Meinungen gestoßen. Positiv wurde es interpretiert als Bereitschaft zu Überstunden/Nachtschicht/Arbeit an freien Tagen (ist auch ein paar mal passiert), negativ das "wenn es die Situation erforderte" eher als "widerwillig", auch weil persönliche Interessen nichts in der Arbeit zu suchen haben.

• die Ihm übertragenen Aufgaben

Passive Formulierungen bedeuten im Zeugnis ja mangelnde Initiative - ist das auch hier der Fall?

Bekommt eine Mutter ihr Kind weggenommen wenn sie nur Gras raucht ?

hallo zusammen,

folgendes Szenario: ein Essensbox Lieferant hatte eine offene Forderung gegen mich. In dem Moment war ich nicht in der Lage zu zahlen, dies hab ich ihnen im Schriftverkehr mitgeteilt. Die Kundenhotline teilte mir mit dies an die Zahlungsabteilung weiterzuleiten. Es kam jedoch nichts mehr von ihnen. 2 Wochen vergingen und ich erhielt einen Brief von einem Inkasso Unternehmen. Dieses Inkasso Unternehmen fordert neben der Hauptforderung von 45,47€ zzgl. 0,33€ Zinsen eine Inkasso Gebühr von 63,70€ (1,3x) wie auslagen von 12,74€. Diesem habe ich wiedersprochen da ich die Kosten für zu hoch empfand. Die Antwort Zitat: ,,Als ein im Rechtsdienstleistungsregister registriertes Inkassounternehmen sind wir bereits seit dem Inkrafttreten des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) zum 01.07.2008 berechtigt, die Vertretung unserer Mandanten im außergerichtlichen und gerichtlichen Mahnverfahren ohne Einschaltung eines Rechtsanwaltes zu übernehmen und unsere Kosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) zu berechnen.

Auch wenn nicht zu verkennen ist, dass in optischer Hinsicht bei geringen Hauptforderungen der Eindruck überhöhter Gebühren entstehen kann, so ist rechtlich entscheidend, dass auch der Gesetzgeber im Sinne eines ausgleichenden und solidarischen Gebührensystems eine pauschalierende, von einem durchschnittlichen Aufwand ausgehende Betrachtungsweise gewählt hat. Er hat zu Recht gerade nicht zwischen geringen Forderungen unter 100 € oder 200 € und höheren Forderungen entschieden, sondern ist im Gegenteil mit dem 2. KostRMoG zum 01.08.2013 gerade den umgekehrten Weg gegangen und hat die unterste Streitwertstufe von 300 € auf 500 € angehoben. Folglich erkennt der Gesetzgeber an, dass es einen Grundaufwand der Rechtsdienstleister gibt, der unabhängig von der Frage entsteht, ob die Forderung 10 € oder 100 € beträgt.

Die Erforderlichkeit der Beauftragung und die Rechtmäßigkeit von Inkassokosten (in Höhe einer 1,3 Geb. nach 2300 VV RVG) ist durch höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt: BGH, Beschluss vom 20.10.2005 (VII ZB 53/ 05) sowie BGH, Urteil vom 17.09.2015 (IX ZR 280 / 14, Beck RS 2015, 18666) sowie BGH, Entscheidung vom 29.06.2005 (NJW 05, 2991, 2994).

Die geltend gemachten Kosten unserer Beauftragung sind daher rechtlich nicht zu beanstanden und von Ihnen zu tragen.“

anschliessend wurde die Gesamtforderung von 122,24€ auf 132,31€ erhöht.

Bin ich dazu verpflichtet diese Kosten zu zahlen?

Danke im Voraus Mit freundlichen Grüßen

Hallo, ich frag jetzt schnell und einfach; darf mir jemand von Vinted Geld auf mein Jugendkonto überweisen ??

Folgendes, ich war auf Dubaro und hab mir einen PC angesehen und hab mich zur Kasse durchgeklickt, weil ich sehen wollte of es Coupons gibt. Habe meine Adresse angegeben und eine ausgedachte email und als Bezahlung Vorkasse ausgewählt und ich dachte danach würde man sehen ob es Rabattcodes gibt. dann stand da das die Rechnung und Bezahlzeugs an die ausgedachte email geschickt wurden. ich habe aber ja meine echte Adresse angegeben und jetzt weiß ich nicht ob die den liefern und dann eine Bezahlung fordern oder ob das storniert wird weil ja kein geld kommt?

Sorry für Rechtschreibfehler, bin in Eile

Danke im Vorraus

Ich wollte nur fragen weil mein Freund sonst vielleicht in Schwierigkeiten steckt

Kurz und Knapp, mit wurde auf einer Kreuzung, beim geradeaus fahren die Vorfahrt genommen.
Der andere Fahrer kam mir entgegen und wollte links abbiegen.

Wir hatten beide grün.

Ich werde jetzt beschuldigt der Verursacher zu sein. Sollte ich mir Sorgen machen? Wie kann das zu Stande kommen?

Guten Tag und gestatten Sie mir bitte 3 kurze Fragen.

Wir waren wegen Lockdown lange im Ausland, der Grundschuldbrief ist an uns ohne Vorwarnung abgesendet worden und ist unterwegs verloren oder aus dem Postfach gestohlen worden. Wir wissen es nicht.

 1.Musste uns der persönliche Kreditberater über den Versand informieren? Wir hätten sicher den Versand bis zur unseren Ankunft aufgeschoben! Im Telefonat wurde er unfreundlich und meine "schieben Sie es nicht auf mich ab, ich habe 2000 Kunden".

2.Müssen wir nun auf die Zusendung der neuen eidesstattlichen Erklärung und weiter der Löschungbewilligung seitens der Bank warten? Angefordert haben wir diese schon.

3.Müssen wir nun um Aufgebotsverfahren zu starten zum Anwalt mit dem Schwerpunkt Baurecht oder zu jedem beliebigen Notar?

mfg

Wie lange kann die BG eine Heilverlaufskontrolle fordern wenn sie nach 78 Wochen das Verletztengeld eingestellt hat, Und bei mir durch die Rentenbegutachtung 100 % Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde und ich demnächst Erwerbsminderung auf Zeit bekomme.

Guten Tag,

Ich habe ne SMS vom CEO Inkasso bekommen, wo steht das eine Forderung der Bank Klarna offen ist.

Könnte mir da jemand weiterhelfen?

Ich drücke auf den Link und komme auf deren Seite wo ich nur zahlen kann...

Anmelden geht nicht, habe kein QR Code bekommen.

Mir fällt auch nicht ein für was das sein sollte. Habe vllt für Handyspiele in den letzten Monaten bissle über 100 Euro paar mal geben müssen, aber das wird alles von meinem Klarmobilanbieter selber abgezogen.

Sonst werden alle andere Kosten auch von selber abgezogen.

Würde mich über Hilfe und Infos freuen.

Danke.