Gerichtstermin in Hamburg als Beklagter Kostenrückerstattung?

5 Antworten

Die Sache mit dem Gerichtsstand ist mir nicht klar. In Deutschland ist bei Zivilklagen im privaten Bereich der Wohnort des Beklagten der Verhandlungsort. Warum nun die Verhandlung in Hamburg stattfinden soll, leuchtet mir nicht ein.

Als Partei bist du wie ein Zeuge zu entschädigen. Dir steht Verdienstausfall oder alternativ Entschädigung für Zeitversäumnis zu. Fahrtkosten und sonstige Auslagen.

Das Ganze richtet sich nach dem JVEG. http://www.gesetze-im-internet.de/jveg/

Die hier anfallenden Kosten gehören zu den Kosten des Verfahrens, die die unterliegende Partei zu tragen hat. Bei einem Vergleich werden die Kosten aufgeteilt.

justizfreund  13.07.2016, 00:39

Es gibt sehr viele Gerichtsstände in Deutschland.
In Strafsachen ist es der Wohnort des Angeklagten oder der Ort der Tat.
In Zivilverfahren kann es sogar zB. in Wettbewerbsstreitigkeiten auch ein fliegender Gerichtsstand sein und das wäre manchmal an jedem Ort in Deutschland, wenn die Verletzungshandlung zB. im Internet Deutschlandweit getätigt worden ist.

BensonStabler  22.11.2013, 18:37

Strafsache!

Interesierter  22.11.2013, 19:17
@BensonStabler

In einer Strafsache bist du nicht Beklagter sondern Angeklagter.

Der bekommt keine müde Mark. Wenn er Beklagter ist und verurteilt wird, dann ist er Verursacher der Angelegenheit und muss eben alle Kosten selbst tragen. Dass er mittellos ist, interessiert niemanden. Schon gar nicht das Gericht.

Er kann sich die Kosten nach dem Verfahren festsetzen lassen. Zumindest wenn er obsiegt oder es eine Quotelung der Kosten gibt.

Reisekosten gibt es für Zeugen. Er hat Anwesenheitspflicht - er hat ja sich ja die Sache "eingebrockt"... Warum Verhandlung in Hamburg? Tatort? Sein Problem...

Melaniemarion 
Beitragsersteller
 22.11.2013, 12:39

ich habe keine ahnung davon .......erkundige mich nur für ihn ja Tatort ist in Hamburg gewesen. Bekommt er nicht mal Fahrgeld erstattet ich habe bloß gut nicht solche Probleme aber ist nun mal ein sehr guter Freund.

Interesierter  22.11.2013, 16:03
@Melaniemarion

Auch die Partei wird wie ein Zeuge entschädigt. Die ganze Schmiere zahlt der, der den Prozess verliert.

Faktisch bekommt also der Verlierer nichts, während der Sieger seine Kosten erstattet bekommt.

Zivilsache od. Strafsache?

justizfreund  13.07.2016, 00:32

Als Beklagter wird es ein Zivilverfahren sein.