Wem gehören Parkplätze in der Stadt?
Hallo,
ich habe eine Frage. Mein Mann und ich betreiben einen China-Imbis direkt in der Innenstadt und die Parkplätze sind sehr begrenzt.
Morgens wenn wir kommen finden wir problemlos einen Parkplatz vor unserem Lokal, aber ich muss mittags 3 Kinder zu unterschiedlichen Zeiten von der Schule/Kindergarten abholen und wenn ich dann zurück komme, sind meistens die Parkplätze blockiert.
Wir haben nun mit weißer Farbe auf den Asphalt auf dem Parkplatz direkt vorm Laden geschrieben "Privatparkplatz - China Imbis"
Heute kam ein Mann vom Ordnungsamt und sagte wir dürfen das nicht. Er hat Fotos von allem gemnacht und sagte es wird Konsequenzen haben!
Wer ist im Recht?
LG
14 Antworten
die parkplätze in der Stadt gehören der Stadt. Wenn ihr ohne Genehmigung etwas auf den Asphalt schreibt ist das absolut nicht rechtens.
Die Parkplätze sind ein öffentliches Eigentum der Satdt-Gemeinde.
Ihr solltet dort ein Gesuch einreichen, damit euch ein Parkplatz vor eurem Lokal reserviert wird, natürlich wird man euch das nicht kostenlos genehmigen.
Du meinst die Frage vermutlich nicht ernst - wenn doch, dann liegt bei dir ein riesiges Missvertändnis vor.
In Deutschland gibt es keinen einzigen Quadratzentimeter Boden, der niemandem gehört. Alle Flächen sind kartografiert, registriert und haben einen Eigentümer, der im Grundbuch eingetragen ist.
Man kann also keinen "Claim abstecken" so wie Anno 1820 westlich der USA.
Man darf auch nicht die öffentliche Straße mit Farbe bepinseln, denn die wurde mit Geld aus dem Steuertöpfchen (also von allen) bezahlt. Die Reinigung der Straße wird nun der Verursacher der Verschmutzung tragen müssen - also du.
der mann vom ordnungsamt!!!! stell dir vor, das würde jeder tun! wenn du einen parkplatz vor deinem lokal möchtest, musst du dies am gemeindeamt beantragen und - welch überraschung - auch bezahlen!!
das wird sehr teuer für euch werden! die entfernung von farbe lassen die sich sehr teuer bezahlen! zu recht darfst du mit kosten von 5000 euro rechnen + die strafe vom ordnungsamt!