Brief vom Gerichtsvollzieher wegen Rundfunkbeitrag?

6 Antworten

Der Rundfunkbeitrag beträgt aktuell meines Wissens nach 17 € nochwas pro Monat.

Bei Nichtzahlung ergibt sich dadurch pro Jahr ein Rückstand von ca. 200 €. Das dann auf mehrere Jahre hochgerechnet ...

Ist ja wohl Diebstahl...

Nein, eine Forderung. Wenn der Adressat der Forderung (Schuldner) mit der Höhe der Forderung nicht einverstanden ist, dann muß er sich dagegen wehren.

Ich an dessen Stelle würde vielleicht zunächst versuchen, den Beitragsservice von ARD und ZDF schriftlich zu kontaktieren. Also nicht anrufen, sondern schreiben.

Alternativ bleibt aus meiner Sicht der Gang zum Anwalt.

Bist Du sicher, daß der Brief von einem Gerichtsvollzieher kommt? Die kümmern sich normalerweise nur um zivirechtliche Sachen. Ich würde darauf tippen, daß der Brief von einem Vollzugsbeamten einer anderen Behörde stammt. Allerdings kommt das letztlich auf das Gleiche raus.

"2017 bis Anfang 2019 war mein Vater Arbeitslos und hat Arbeitslosengeld bekommen und einen Antrag auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag gestellt und bestätigt bekommen." - Ab da muss dann jemand anderes aus dem Haushalt zahlen.

"Somit wurde der Betrag zu jeder Zeit gezahlt." - Scheinbar ja nicht.

"Als er 2019 dann einen neuen Beruf bekommen hat, hat das Jobcenter aufgehört den Betrag zu zahlen" - Häh? Wieso sollen die denn gezahlt haben, wenn er doch befreit war und noch andere Personen im Haushalt lebten?

MassS 
Beitragsersteller
 29.01.2020, 21:32

Wenn, dass Jobcenter nicht gezahlt hat und wir sagen , dass 2 Jahre nicht gezahlt wurde, kommt maximal eine Rechnung von 140€ zusammen und keine 700€, da vor 2017 ganz normal gezahlt wurde.

hydrahydra  29.01.2020, 21:33
@MassS

Dann sag das dem Beitragsservice.

Wie kommst du eigentlich auf die Idee, dass das Jobcenter für einen von der Zahlung befreiten den Beitrag übernimmt? Noch dazu, wenn noch andere Leute im Haushalt wohnen?

MassS 
Beitragsersteller
 29.01.2020, 21:38
@hydrahydra

Es kann ja passieren, dass man etwas nicht weiß oder? Ist ja nicht gerade etwas was man in der Schule lernt.

hydrahydra  29.01.2020, 21:40
@MassS

Ja, das kann sein, aber du bist ja davon ausgegangen, dass es so ist und meintest nicht, dass du es einfach nur nicht wusstest.

Wenn dein Vater befreit war, führt das dennoch zur Beitragspflicht eines anderen volljährigen Haushaltsmitglieds, das nicht mit ihm verheiratet ist (also deine Mutter muss nicht zahlen). Dein Schwager aber hätte zahlen müssen. Insofern ist die jetzt per Gerichtsvollzieher beigetriebene Forderung jedenfalls für die Zeit ab der Befreiung deines Vaters grundsätzlich in Ordnung.

Dass die Forderung aber höher ausfällt, liegt vielleicht daran, dass dein Schwager bisher alle Briefe des Beitragsservice ignoriert hatte, dadurch Säumniszuschläge hinzu gekommen sind und er vor allem nicht mitgeteilt hat, dass er mit deinem Vater in einer Wohnung lebt und dieser unter einer bestimmten Beitragsnummer schon zahlt.

Das sollte er schnell nachholen. Außerdem kann er um Ratenzahlung bitten. Ist die genehmigt, akzeptiert das auch der Gerichtsvollzieher.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Einer in der Wohnung muss zahlen. Ist der Wohnungsinhaber wegen ALG II oder sonstiges befreit muss ein anderer zahlen. Der BS erhält von den Einwohnermeldeämtern Namen und Adressen. Was er nicht wissen kann ist, ist das eine gemeinsame Wohnung oder ist das ein Wohnblock mit 30 Wohnungen.

Jeder der dann einen Bescheid bekommt muss sich abmelden, mit der Begründung, dass ein anderer bereits für die Wohnung zahlt. Dazu muss er die Beitragsnummer des Zahlers angeben. Wenn niemand in dem angegebenen Zeitraum reagiert werden die Bescheide rechtskräftig.

Zwischenzeitlich sollten Mahnungen ergangen sein und die Androhung der Vollstreckung. Ist der Vollstreckungsauftrag da und der VB oder GV kommt kann man nicht mehr widersprechen. Der Mann/Frau hat sich auf nichts einzulassen oder irgendetwas zu prüfen. Er vollstreckt ins Vermögen, ob nun beim AG, beim Arbeitsamt, bei der Bank oder das Auto, bzw. sonstige Wertsachen ist ihm egal. Meldet der Schuldner sich nicht, so wird er mit Polizei, Schlosser und einem Durchsuchungsbeschluss des örtlichen Amtsgerichts wiederkommen.

War 15 Jahre mein Job.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Ohne den Sachverhalt komplett verstanden zu haben:

hat das Jobcenter aufgehört den Betrag zu zahlen

Vielleicht liegt hier das Problem. Das JC zahlt nicht. Man kann sich selbst befreien lassen. Wenn kein Antrag hestellt wurde, laufen die Beiträge weiter.

MassS 
Beitragsersteller
 29.01.2020, 21:29

Wenn, dass Jobcenter nicht gezahlt hat und wir sagen wir mal 2 Jahre nicht gezahlt haben kommt maximal eine Rechnung von 140€ zusammen und keine 700€, da vor 2017 ganz normal gezahlt wurde.

soissesnunmal  29.01.2020, 21:56
@MassS

Na dann viel.Glück. Der Gerichtsvollzieher nebenbei klärt nix, sondern vollstreckt.

geheim007b  29.01.2020, 22:00
@MassS

wie kommst du auf 140€, ich komme da auf 420€ (17,50*24). Die genaue zusammensetzung der Forderung könnt ihr beim Beitragsservice erfragen... die frist für einen Widerspruch ist allerdings abgelaufen, daher seid ihr auf den gut will des Beitragsservices angewiesen.