Können Nachtzuschläge gepfändet werden?
Hallo,
Ich möchte demnächst anfangen zu arbeiten! So viel ich weiß können Nacht Zuschläge nicht gepfändet werden! Ich werde 1400€ netto & mit nachtzulagen 1920€ Verdienen.
Der Freibetrag liegt aber nur bei 1252€ und alles andere was auf mein Konto kommt wird doch eh gepfändet oder ?
oder gelten diese 1252€ nur für 1400€ und die 520€ Nacht Zuschläge müssen als extra Freibetrag gelassen werden ?
wie funktioniert das ? Muss ich etwas beantragen worauf muss ich achten ? Ich habe ein P Konto bereits
1 Antwort
- Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen im Sinne von § 850a Nr. 3 Zivilprozessordnung (ZPO) und damit im Rahmen des Üblichen unpfändbar.
Das bestätigte auch das Bundesarbeitsgericht BAG, Urteil v. 23.8.2017, 10 AZR 859/16
Der Pfändungsfreibetrag auf dem P-Konto kann angehoben werden:
hier Infos:
In diesem Fall müsste das aber wohl ggf. beim Vollstreckungsgericht beantragt werden, welches den Pfändungsbeschluß erlassen hat.
zu 1 - bei einem Auto ist es egal, von welchem Geld es gekauft wird - es ist grundsätzlich nicht pfändbar, wenn es zur Erwerbstätigkeit benötigt wird. Ansonsten muß das im Einzelfall geprüft werden.
zu 2 - der Standardfreibetrag kann entsprechend um die Zuschläge erhöht werden - wenn das immer unterschiedliche Beträge sind, dann muß man das ggf. laufend machen oder das Vollstreckungsgericht kann ein Prozedere festlegen.
Das solltest Du dann mit dem Gericht klären.
wie verhält es sich wenn ich als Beispiel ein Auto kaufe für 1000-2000€ ist es weiterhin nicht pfändbar weil es durch nachtzulagen gekauft wurde ?
Das Auto ist pfändbar, nur wird das kein Gerichtsvollzieher/Vollziehungsbeamter tun, weil es sich kaum verwerten lässt.
Nehmen wir jetzt an ich kaufe nach 3 Monaten ein iPhone 13 für 900€ oder keine Ahnung was ein Laptop irgendwas was unnütz ist und pfändbar ist kann es dann trotzdem gepfändet werden obwohl ist mit nachtzulagen gekauft wurde ? Oder bleibt alles dauerthaft was von nachtzulagen gekauft wurde unpfändbar? Damit ich für die Zukunft Bescheid weiß 😂
Das heißt auch wenn es von unpfändbaren Geld gekauft wurde ist es weiterhin pfändbar davon abgesehen was es ist.
Genau so ist es.
Super ich danke dir! Dann habe ich noch zwei Fragen du scheinst mir Ahnung zu haben! 1. Frage.: wie verhält es sich wenn ich als Beispiel ein Auto kaufe für 1000-2000€ ist es weiterhin nicht pfändbar weil es durch nachtzulagen gekauft wurde ? 2.: die Differenz von 1400€ netto grundeinkommen und dem Freibetrag 1252€ sind dann 148€ die pfändbar sind richtig ? Sprich von 1400€ Gehalt bekomme ich 1252€ Plus die 520€ nacht Zuschläge ? Danke