Wie wird ein Amtsgericht bei solch einem Fall reagierien?

5 Antworten

Ein solche Klausel wäre mit 100% Sicherheit unwirksam.

Auch die Kündigung des Mietvertrages wäre mit absoluter Sicherheit nicht zulässig.

Und ja du hast recht eine Solche Klausel ist auch mit Unterschrift unwirksam, weil man vertraglich nichts vereinbaren kann, was durch andere Gesetze unzulässig ist.

Klauseln unterliegen nur bei Formularmietverträgen der Inhaltskontrolle n. § 307 BGB. Insoweit hat sich der M an das zu halten, was er verhandelt und unterschreibt oder wird eben fristlos gekündigt und trägt die Prozesskosten der Räumungsklage.

Der Vermieter darf jederzeit die abgeschlosenen Wohnungen bzw Schlafzimmer ohne Ankuendigung und ohne Gefahr betreten.

Nichtige Klausel - diskussionslos : Wohnungstürschloss austauschen und schon wäre der Zauber zu Ende.

Und jeder Richter würde ihn mit einer versuchten Räumungsklage auslachen.

Und derartige Jammer-Kasperfragen sind nur läääächerlich.

Ich bin kein Jurist, denke aber, dass eine solche Klausel unwirksam wäre.

Das stand vor 20 Jahren auch schon in diesen Mietverträgen.

Denkst du nicht, dass es in all der Zeit mal jemandem aufgefallen wäre, wenn das nicht rechtmäßig wäre?

Dazu brauchen wir niemanden von außerhalb, der uns unser Recht aufklärt.

darlehenspaar 
Beitragsersteller
 13.07.2020, 22:02

Meine Frage war fiktiv. Die klausel steht in keinem Mietvertrag.

darlehenspaar 
Beitragsersteller
 13.07.2020, 22:07
@Kristall08

Du hast die Frage nicht gut verstanden. Ich bespreche hier keine konkrete Lage. Ich besprach ob man sowas machen kann.

Du hast wegen manglendem rationalen Denken nicht verstanden.

Kristall08  13.07.2020, 22:24
@darlehenspaar

Jaja, alles immer fiktiv, auch mit dem Gerichtsvollzieher und der Polizei vor deiner Tür.

Erzähl doch nichts. Soviel Phantasie hättest du gar nicht.

SorporVSTorpor  13.07.2020, 22:43
@Kristall08

Nana, Dr. Kristall08! Was sind wir denn so auf Streit aus? Haben wir keine Menschen im Umfeld, die diesen Frust eher verdient hätten abzubekommen? Die, die ihn verursacht haben möglicherweise?

Deine Reaktion steht in keinem Verhältnis zu den Aktionen von darlehenspaar.

Kristall08  13.07.2020, 23:00
@SorporVSTorpor
Nana, Dr. Kristall08! 

Noch nicht. Aber ich arbeite dran. ;)

Deine Reaktion steht in keinem Verhältnis zu den Aktionen von darlehenspaar.

🤣

Du bist neu hier und weißt nicht, wer der User ist, oder?

SorporVSTorpor  13.07.2020, 23:02
@Kristall08

Rhetorische Fragen stehen dir nicht, Dr. Kristall08!

SorporVSTorpor  14.07.2020, 06:32
@Kristall08

Ein Blick auf mein Profil hätte belegt, dass ich neu bin. Dieser "Trick" wird selbst dir vertraut sein.

Folglich ist davon auszugehen, dass diese Frage rhetorischer Natur war. Grund: Die Antwort enthält keine Information an sich. Sie dient allenfalls der Bestätigung deiner aufgestellten Annahme.

Befasse dich doch bitte ausreichend mit den Begriffen, bevor du über sie verfügst, Dr. Kristall08.

Kristall08  14.07.2020, 12:35
@SorporVSTorpor

Herzchen,

lass jut sein. Solche wie dich habe ich in 12 Jahren etliche kommen und auch wieder gehen sehen. 😎

SorporVSTorpor  14.07.2020, 12:52
@Kristall08

Selbstüberschätzung ist ein Zeichen von Minderintelligenz. Da kannst du ehrlich froh sein, dass deine Überheblichkeit künstlich ist. 😉