Wie funktioniert eine Identitätsfeststellung bei der Polizei?
Folgendes Szenario:
Person x wird von der Polizei wegen einer Ordnungswidrigkeit angehalten. DIe Personalien sollen aufgenommen werden. Die Person weigert sich jedoch, Angaben zu ihrer Person zu machen. Einen Ausweis oder andere Gegenstände, die Hinweise liefern könnten hat die Person auch nicht dabei. Die Polizisten werden ihn wahrscheinlich mit zur Wache nehmen, um die Identität festzustellen.
Die Person macht weiterhin keine Angaben zu den Personalien. Da sie noch nicht vorbestraft ist, sind auch keine Fingerabdrücke festgehalten worden. Wie lange kann man diese Person festhalten? Bis sie irgendwann Angaben zu ihrer Person macht? Oder gibt die Polizei irgendwann auf und lässt die Person laufen?
Wie wäre es bei härteren Gesetzesverstößen? Kann überhaupt eine unbekannte Person verurteilt werden?
5 Antworten
Wenns um eine Straftat geht fliegt Person X solange in Untersuchungshaft bis ihm doch noch irgendwann einfällt wer er ist.
Steht keine Straftat im Raum landet Person X in der Zelle. Grundsätzlich bis zum Ende des nächsten Tages, also um 0:00 Uhr. Darüberhinaus kann ein Richter auch anordnen das X länger festgehalten wird, dann geht die Nummer bis zu zwei Wochen.
Ist demnach also keine so tolle Option.
Grundsätzlich 12 Stunden.
Da in deinem Fall ein Gesetzesverstoß gegeben ist, wird die Polizei einen Richter um die Verlängerung dieser 12 Stunden bitten. Da jedoch eine OWI nicht im Verhältnis zur Freiheitsentziehung steht, wird es wohl bei den 12 Stunden bleiben.
Man muss dazu sagen, dass die Personenmerkmale wie Bild, Fingerabdrücke etc. natürlich trotzdem aufgenommen werden. Das heißt, dass die Nummer nur ein Mal möglich ist... danach hat man zumindest Identifikationsmerkmale...
Die können dich so lange Festhalten bis deine Personalien geklärt sind.
Übrigens bist du verpflichtet deine Daten zu nennen.
Wenn du gegen das Gesetz verstoßen hast kannst du Natürlich nicht ohne Personalienfeststellung verurteilt werden. Allerdings winkt bis deine Personalien geklärt sind die U-Haft ;)
Richtig lesen und Interpretieren ist so ne Sache wa? Mit der U-Haft bezog ich mich auf die zweite Frage des Fragenstellers hinsichtlich härterer Gesetzesverstöße ..
Es wird ins PAD (Personen Idenditäten Datei) geschaut und da steht alles drinnen über jede Person
Informier dich lieber wo anders ,wenn es um was wichtiges geht.,denn hier gibt es hauptsächlich nur halb wissende und das ist gafährlich
Niemand, der eine Owi begangen hat, wird in U-haft geschickt, nur weil man seine Personalien nicht feststellen kann.