Wer kontroliert, wann die Polizei Blaulicht / Martinshorn einsetzt?
Eigentlich muss es doch in Deutschland eine Möglichkeit geben, zu kontrollieren, wann Polizei, Feuerwehr oder sonstiges mit Blaulicht oder Martinshorn fährt. Es muss doch sichergestellt werden, dass die das nicht zum Kaffee Holen benutzen, oder so... :-)) Bestimmt müssen die Beamten das doch protokolieren und jemand kann das dann einsehen, oder? Die Frahge ist nur, wer das einsehen kann und ob Bürger auch die Möglichkeit haben.
17 Antworten
Nein, es gibt in diesem Sinne keine Aufsichtsbehörde, aber in den Leitstellen ist dokumentiert, wann und warum welches Fahrzeug Sonder-/Wegerecht beansprucht. Die Zeiten in denen man das Blaulicht zum Kaffee holen benutzt sind lange vorbei, jeder durchläuft eine Ausbildung, in der auch die rechtlichen Grundlagen gelehrt werden und dazu gehört es auch, wann man diese Rechte beanspruchen darf und was es dabei alles zu brachten gilt. Wer Blaulicht zum Spaß benutzt, bekommt gleich eine Abmahnung bis hin zur Kündigung und da die Existenz davon abhängt ob man einen Beruf hat oder nicht, macht das niemand mehr. Auch die strafrechtliche Komponente ist zwingend zu beachten, kommt es bei einer solchen Fahrt zu einem Unfall, hat man in jedem Fall die volle Schuld mit allen Konsequenzen inne. Zudem hat man zwar ein Blaulicht an, das alleine gibt ohne die Rechtsgrundlage dies in Anspruch zu nehmen aber nicht die oben genannten Rechte, d.h. jedes Verkehrsvergehen wird bestraft was bei einer roten Ampel wiederum für einige Wochen den Führerschein kostet und somit verliert man auch wieder seine berufliche Existenz. Ob er die Rechte beansprucht, entscheidet grundsätzlich der Fahrer, auf der Anfahrt gibt die Leitstelle aber eine "Empfehlung", denn diese hatte als einzige Kontakt mit dem Anrufer und kann somit die Lage vor Ort besser beurteilen als der Fahrer, der nur ein Einsatzstichwort und die Adresse bekommt.
Das beaufsichtigen die Dienstvorgesetzten.
Die unberechtigte Nutzung von Blauem Blinklicht und Einsatzhorn zieht in jedem Fall dienstrechtliche Konsequenzen nach sich. Das möchte sich keiner wegen einem Kaffee antun. Kommt es zu einem Unfall bist du deinen Job schneller los als du denkst.
Es muss doch sichergestellt werden, dass die das nicht zum Kaffee Holen benutzen, oder so... :-))
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Ich meine, dass man Menschen, welche für Sicherheit und Ordnung sorgen und oft genug ihr eigenes Leben für das der anderen riskieren, denen man Schusswaffen, lebenswichtige Medikamente und Autos mit sechsstelligem Wert anvertraut durchaus auch zutrauen kann selbst darüber zu entscheiden, wann eine Sonderrechtsfahrt angemessen ist und wann nicht.
Zumal der Fahrer immer, auch im Einsatz, persönlich für Unfälle etc. gerade stehen muss.
Die Frahge ist nur, wer das einsehen kann und ob Bürger auch die Möglichkeit haben.
Nein. Warum sollten sie?
Zum Einen gibt es entsprechende Vorschriften, zum Anderen wird es genau protokolliert - z. B. durch die Leitstelle, durch entsprechende Fahrtenschreiber......
Blaulichtfahrt zur Dönerbude oder Starbucks ist also nicht.
I.d.R. steht sowas zum Schluss im Bericht.
Im übrigen ist fahren mit TatüTata mehr Stress als sonst was weshalb das auch keiner nur aus Spaß machen würde.
Nur wer vom ganzen keine Ahnung hat geht davon aus das es toll wäre so Kaffe zu holen ;)