Darf die Polizei wann sie will mit Blaulicht und Martinshorn fahren?
7 Antworten
Straßenverkehrsordnung, Paragraph 35:
(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung [...ist] die Polizei [...] befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben
dringend geboten ist.
Und wann immer diese hoheitlichen Aufgaben erfüllt werden, handelt es sich um einen "Einsatz", dh es gilt §38 (2):
Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten
Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen,
bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von
geschlossenen Verbänden verwendet werden.
nein sie dürfen es nicht willkürlich nutzen.
Guckst Du!
§35 StVO Sonderrechte
§ 38 StVO Blaues Blinklicht und gelbes BlinklichtDann weißt Du alles.
Nein. Nur wenn die Straße "blockiert" ist, um sich bemerkbar zu machen.
Ich glaube, das die in dem Falle es dürfen.
Öhm... warum sollten die das tun? Bzw. warum sollte die Polizei Einbrecher vertreiben?
Anders herum wird doch eher ein Schuh daraus: Die Polizei schaltet bei einem gemeldeten Einbruch kurz vor Erreichen der Einsatzstelle das Signalhorn sowie meistens auch das Blaulicht aus, um evtl. noch anwesende Einbrecher nicht zu verscheuchen und sie dann überraschen und festnehmen zu können.
Aus diesem Grunde gilt für die Polizei auch als einzige "Blaulicht-Behörde", dass ihr auch ohne Signalhorn Sonder- und Wegerechte zustehen. Feuerwehr, Rettungsdienst etc. müssen, um während der Anfahrt Wegerechte in Anspruch zu nehmen, immer Horn und Blaulicht gleichzeitig nutzen. Nennt sich bei der Polizei dann "Schleichfahrt".
Wurde ja schon erwähnt.
Es gibt Vorschriften, wann ... Stichwort Einsatz.
Zu einem Einbrecher ... den will ich ja nicht verjagen, sondern erwischen. Polizisten sind ja nicht blöd. Sie werden rechtzeitig versuchen, ihre Ankunft zu verschleiern.
Selbstverständlich können sie einschalten, wenn sie wollen. Tun sie auch.
Aber so wie früher, mit Blaulicht und Martinshorn zum Würstelstand, das wurde ihnen abgestellt.
Fahren die mit Blaulicht um Einbrecher zu vertreiben?