Was tun, wenn ein Richter ungerecht ist?
Darf ein Richter, obwohl ein anderes Gericht in einer Sache schon ein relevantes Urteil gefällt hat, in ähnlicher Sache das Gegenteil entscheiden?
Wenn der Richter für Gegenseite ist, welche Chance hat man dann noch?
6 Antworten
Bei was für ein Gericht handelt es sich denn? je nachdem....einspruch, berufung, revision einlegen.
dann kannste berufung beim berufungsgericht einlegen. wo der berfungsgericht ist oder wer das ist, steht auf dem urteil
Du kannst doch nach Verkündung des Urteils Berufung oder Revision beim Land- bzw. Oberlandesgericht einlegen.
Ok. Danke.
Muss die Rechtsschutzversicherung dann weiterzahlen, oder kann sie verweigern?
Es kommt drauf an, was du abgeschlossen hast bzw. was in deinem vertrag steht. dein anwalt muss sich mit der versicherung auseinandersetzen und fragen, ob sie weiter zahlen oder nicht.
Kein Richter muß sich an die Entscheidung eines anderen Richters halten.
siehe auch hier:
Also sind ungerechte Richter in Deutschland legitim? Gut zu wissen.
Recht und Unrecht liegen immer im Auge des Betrachters, kaum ein Fall gleich einem anderen zu 100%. Ein Richter in Bayern kann in einem Fall so entscheiden und ein Richter in Hamburg in einem ähnlich genau anders.
Gegen Urteile gibt es die Rechtsmittel der Berufung und der Revision mit gewissen Einschränkungen.
Ein Richter ist immer gerecht, denn er spricht ja Recht. Ungerecht ist nur das Empfinden des Verurteilten...
Richter sind - anders als z. B. in den USA - im Allgemeinen nicht an andere Urteile gebunden. Es ist gang und gäbe, dass verschiedene Richter in sehr ähnlichen Fällen zu ganz anderen Ergebnissen kommen.
Ausnahmen gibt es nur jeweils von der höchsten Instanz, also für Zivilverfahren der BGH. Diese können Grundsatzurteile fällen, die dann auch für die untergeordneten Gerichte bindend sind.
Das ist jetzt etwas vereinfacht dargestellt, wenn du es genauer wissen willst, solltest du genauer fragen.
Jedes Urteil hängt von dem jeweiligem Prozess ab, egal ob es ähnliche Prozesse schon gab. Falls der Richter für die Gegenseite ist und das Urteil auch für die Gegenseite zugunsten ist, kannst du Revision gegen das Urteil einlegen. Aber wir sind hier kein Rechtsberatungs-Forum, bespreche das lieber mit einem Anwalt.
ein richter richtet nach seiner rechtsauffassung.
diese auffassung ist anfechtbar
Amtsgericht