Deutsche als Köterrasse bezeichnet- wie seht Ihr das Urteil?
Hallo, es gab letzte Woche ein Gerichtsurteil, weil ein hier lebender Türke die Deutschen im Internet als Köterrasse beschimpfte. Das Urteil gab dem Mann recht, also ließ die Anklage fallen. Meine Frage dazu erstmal: findet ihr dieses Urteil in Ordnung, hätte der Richter auch anders entscheiden können oder war dies die Gesetzeslage, die dem Richter keinen Spielraum gelassen hat? Dann die Frage, zählt diese Äusserung nicht so wie so unter Meinungsfreiheit? Wie kann man dann ernsthaft herkommen und denjenigen für diese Äusserung haftbar machen wollen? Die Begründung die Anklage fallen zu lassen, berief sich doch auf Meinungsfreiheit oder worauf?
9 Antworten
Diese Aussage fällt unter Meinungsfreiheit.
Viel tragischer ist es, wenn sich durch so eine Aussage tatsächlich jemand beleidigt fühlt.
Gleiches gilt auch für Mert. Diese Menschen sind geistig offensichtlich derart umnachtet, dass man sie nicht ernst nehmen kann und es auch nicht tun sollte.
Falls es letzte Woche ein diesbezügliches Gerichtsurteil gab, wieso hast Du es Dir nicht durchgelesen? Jedes Urteil hat eine Urteilsbegründung.
Wir wissen ja noch nicht einmal, weshalb der Mann genau angeklagt wurde.
Wenn Du das Urteil hier nicht verlinkst, kann hier niemand eine Meinung dazu abgeben.
Der Link führt zu einem Presseartikel, nicht zu dem Urteil.
Das mag jetzt kleinlich klingen, aber die Presse hat den Auftrag zu interpretieren oder auch Meinung zu machen. Ein Urteil nennt ausschließlich reine Fakten.
Richter sind gehalten, ausschließlich nach geltenden Gesetzen vorzugehen. Sie entscheiden nicht nach ihrer Moral. Verstößt jemand gegen bestehende Gesetze, wird er verurteilt. Das hat absolut nichts mit Moral zu tun.
Der Täter hat keine bestimmbare Gruppe beleidigt, so dass sich eigentlich keiner beleidigt fühlen kann. Hätte er gesagt: "die Mitglieder des XY-Vereins sind Idioten", dann könnte jedes Vereinsmitglied einen Strafantrag stellen.
Was mich an der Sache aber mehr interessiert: wieso lebt dieser Mensch eigentlich in Deutschland? Wer das Gastland derart bezeichnet, sollte sich besser ein anderes Land suchen, er ist hier fehl am Platze. Ein Deutscher, der sich in der Türkei entsprechend äußern würde, säße ratz fatz im Gefängnis.
Also ich finde es auch nicht toll, was er da äusserte, aber das es für ne Anzeige reichte, das hat mich dann doch etwas gewundert. Nicht das ihr denkt, ich bin mit seiner Aussage einverstanden, bin ja selber "Betroffener"
Wichtig ist vor allem der Zusammenhang. War es eine Satire? Dann kann jeder fast alles sagen. War es ernst gemein? Dann hat der Mensch ein Recht auf seine Meinung. Wen kratzt das denn schon? Ob er das nun rumpalavert oder in China kippt ein Sack Reis um, stört dich oder mich das wirklich? War es ernst gemeint kann ich nur sagen, die Dummen sterben eben nicht aus.... Schultern gezuckt und wichtigere Dinge im Kopf.
Seh ich ziemlich genauso, im Netz stehen noch weit schlimmere Äusserungen als diese
ok hier https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162442610/Deutsche-duerfen-ungestraft-Koeterrasse-genannt-werden.html