Was macht die Sachbearbeiterin im Jobcenter nach nicht wahrgenommenen optionalen Telefontermin?
Telefontermine im Jobcenter sind rechtlich NICHT bindend, auch wenn hier einige User das Gegenteil behaupten wollen die sich auf Mitwirkungspflicht berufen. Diese gilt jedoch nur für persönliche Einladungen.
Was macht die Sachbearbeiterin, wenn eine lange Zeit krankgeschriebene Kundin den Telefontermin nicht wahrnimmt indem der Gesundheitszustand und ggf. Nachbegutachtung besprochen werden sollte? Nutzt die Sachbearbeiterin die Zeit statt das Telefongespräch zu führen einen weiteren Brief an die Kundin zu schicken und wenn ja mit welchem Inhalt? Und kümmert sie sich gleich um den Brief oder legt sie die Akte der Kundin erstmal wieder ab?
"Telefontermine im Jobcenter sind rechtlich NICHT bindend". Wo steht das?
In vielen Berichten die über Hartz IV Gesetze aufklären. Alles, was nicht ausdrücklich vorgeschrieben ist kann au nicht bestraft werden. Rechtsfolgebelehrung fehlt bei Telefonanruf
4 Antworten
Du kannst davon ausgehen das eine Weigerung in absehbarer Zeit Konsequenzen gaben wird.
Verpasster Telefontermin mit Sanktionen?
Hiernun besteht die Frage, ob solche Termine tatsächlich ohne Rechtsfolgen bleiben, wenn diese nicht wahrgenommen werden (können). Immerhin ist von Telefonterminen in den aktuellen Weisungen der BA nichts zu lesen.
Insgesamt schließt die BA Meldeverfahren in der derzeitigen Krise aus. Werden dennoch Sanktionen aufgrund verpasster Telefonterminen verhängt, ist ein Widerspruch derzeit gegen Leistungskürzungen ratsam. Bei anhaltener Krise ist davon auszugehen, dass ein solches telefonisches Meldeverfahren Einzug halten wird.
https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-jobcenter-laden-zu-telefonterminen-ein
Verweigerst du („deine Tante) weiterhin hartnäckig die Zusammenarbeit wird die Sachlage konsequenter geprüft (hier steht der Verdacht im Raum das man den Termin nicht wahrnehmen will weil man schlicht nicht daheim - sondern möglicherweise woanders wohnhaft oder arbeiten- ist).
Es flattern dann auch persönliche Einladungen ins Haus. Auch kann ein unangemeldeter Besucher des JC klingeln. Bei Verdacht auf Sozialbetrug verstehen die Behörden keinen Spaß.
Die Sachbearbeiterin kann dich ohne weiteres SCHRIFTLICH auffordern zum medizinischen Dienst zur Begutachtung zu erscheinen.
Telefonisch könntest du dich ja auch aus Australien melden.
Wahrscheinlich kommt in ein paar Wochen eine neue Einladung, da der Einladungsgrund ja weiterhin besteht.
Das kommt darauf an wie sehr die Person schon auffällig geworden ist.