Was ist eine unterschriebene Vertretungsvermutung? (Thema: Bedarfsgemeinschaft)

Kann mir jemand erklären, was ich unter einer unterschriebenen Vertretungsvermutung verstehen kann? Meine Freundin war beim Sozialamt um Arbeitslosengeld II zu beantragen und wir bilden dann eine Bedarfsgemeinschaft, also benötigt das Amt auch noch sämtliche Daten von allen Angehörigen der Bedarfsgemeinschaft (lediglich sie und ich). Und es wird von allen eine unterschriebene Vertretungsvermutung gefordert. Was genau ist das?

Gruß

1 Antwort

Tisha

18.04.2011, 10:57

Die Vertretungsvermutung nach § 38 SGB II bezieht sich nur auf die Antragstellung und Entgegennahme von Leistungen nach dem SGB II. Bescheide zur Rückabwicklung von Ansprüchen sind an die jeweiligen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft individuell zu richten.

Sieh auch mal hier: http://books.google.de/books?id=wr-VqcRAXQEC&pg=PA156&lpg=PA156&dq=vertretungsvermutung&source=bl&ots=m3cbaQUzKg&sig=5cX8hmvJ7iMN7BUSdCW-I8-eNZs&hl=de&ei=sfyrTZzYLZHKswbxz_WVCA&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=7&ved=0CD0Q6AEwBg#v=onepage&q=vertretungsvermutung&f=false

Karottenkopf51

Beitragsersteller

19.04.2011, 06:35

Okay, entschuldige, aber ich finde die Erklärung etwas kompliziert. Was genau kommt in so eine Vertretungsvermutung? Von wem ist sie auszufüllen?