Unterlassungserklärung selbst schreiben
Ich habe ein Muster für eine Unterlassungserklärung gefunden, allerdings verstehe ich nicht was bei dem folgenden Absatz gemeint ist bzw vereinfacht aussagt:
Ich gebe dies Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung ab, dass die zu unterlassende Handlung infolge einer Gesetzesänderung oder Änderung einer höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtmäßig wird.
5 Antworten
Dass die Unterlassungsklärung nicht mehr gilt, wenn die "zu unterlassende Handlung" rechtsmäßig wird. (Hab ich jetzt mal auseinandergepflückt) Aber schreib deine Unterlassungserklärungen nie alleine!!
Du versprichst so nicht, dass du, wenn das Gesetz oder die Rechtsprechung des BGH irgendwann einmal so geändert wird, dass die Handlung erlaubt wird, sie dann noch weiter unterlassen wirst.
wenn die Straftat keine mehr ist, ist diese Erklärung nichtig!
also ich hatte auch mal sowas im briefkasten und ich kann dir nur dringend raten die ue NICHT selbs zu schreiben bzw. abzuändern. schalte einen anwalt ein.
Abgemahnt worden?
Du solltest zwar eine modifizierte Unterlassenserklärung abgeben, diese aber nicht selbst verfassen , sondern dies von einem Anwalt machen lassen.
Mit selbstverfassten Unterlassenerklärungen kann man auch mal ganz schön auf die Schnauze fliegen :=)
dieser Teil wurde von einem Anwalt geschrieben, da ein Freund von mir vor mir schonmal abgemahnt wurde und er sich beraten ließ von seinem Anwalt. Er gab mir seine modifizierte Unterlassungserklärung damit ich mir durchlesen kann was alles so reingehört.