Kennzeichen an Wand?
Hallo,
habe einen Parkplatz vor meinem Haus auf welchem ständig fremde stehen die niemand aus der gesamten Straße kennen. Ist es legal nun ein "Fun-Kennzeichen" also ein selbst gestaltetes Kennzeichen an meine Hauswand zu schrauben mit meinem Kennzeichen?
Sicherlich hab ich damit keinen Rechtsanspruch auf meinen Parkplatz aber theoretisch sollte es als Abschreckung funktionieren. Ich sehe nicht was daran illegal sein sollte, aber wollte mich noch genauer informieren.
Als nächstes, wenn ich hier nun auch ein Schild anbringe, dass Falschparker kostenpflichtig abgeschleppt werden, auch zum Abschrecken, wäre das illegal?
Zu erwähnen ist das der Parkplatz zwar öffentlich ist, aber eigentlich sehr abgelegen sodass es mir ohnehin ein Rätsel ist das sich fremde her verirren.
Danke im voraus
7 Antworten
Zu erwähnen ist das der Parkplatz zwar öffentlich ist,
du zahlst keine Miete und der Grund gehört dir auch nicht. Du hast keinen Anspruch auf DIESEN Parkplatz.
du bist Mieter, was sagt dein Vermieter zu der Sachbeschädigung
Theoretisch spricht nichts dagegen, du kannst ein Kennzeichen an der Hauswand anbringen, wenn es dein Haus ist und auch gegen das Herstellen und Anbringen eines Nummernschildes spricht nichts. Das machen ja viele. Im Grunde genommen ist es ja auch kein Parkverbot für andere, sondern nur ein Hinweis, dass du diesen Parkplatz gerne mit deinem Auto nutzen möchtest. Also auch rechtlich besagt dieses Schild natürlich gar nichts und gibt dir keinen Anspruch, der Trick ist aber natürlich der, dass du in manchen Verkehrsteilnehmern diesen (gewollten) Eindruck hervorrufst und die dann nicht dort parken.
Wenn du der Eigentümer (nicht Besitzer) der Wand bist, dann kannst du im Prinzip an der Wand anbringen was du willst. Ansonsten musst du dir die Genehmigung des Eigentümers einholen.
Du willst also etwas an der Wand anbringen, was einen Rechtsanspruch auf die öffentliche Verkehrsfläche vor der Wand andeutet. Es reicht die Durchfahrt eines Streifenwagens aus, dass du eine staatliche Aufforderung erhältst, dieses Schild umgehend zu entfernen. Und dieser Maßnahme solltest du dann auch schnellstens folgen.
Sicherlich hab ich damit keinen Rechtsanspruch auf meinen Parkplatz aber theoretisch sollte es als Abschreckung funktionieren.
Er will den Eindruck erwecken dass... und damit greift er bereits in den öffentlichen Verkehrsraum ein.
Also ein Autokennzeichen an die Wand schrauben darfst Du. Kannst Du Dir sogar bei einem offiziellen Dienst prägen lassen. Nur solltest Du halt keine Siegelchen o. ä. fälschen, das wäre strafbar.
Ein Schild "Falschparker werden abgeschleppt" hinzuhängen könnte grenzwertig sein. Das könnte Dir von offizieller Seite ggf. als "Amtsanmaßung" ausgelegt werden, weil Du ja vorgibst, im öffentlichen Raum irgendwelche Regeln festlegen zu wollen. Und dazu ist eben nur die Straßenverkehrsbehörde als Entscheidungsträger befugt, bzw. die Polizei in ihrer exekutiven Rolle.
Wenn der Parkplatz öffentlich hast du kein Recht diesen als den deinen zu markieren. Er gehört nicht dir also hast du einfach Pech gehabt wenn er belegt ist.
Ich erhebe auch keinen Anspruch, aber es wäre doch theoretisch meine Wand mit der ich anstelle was ich möchte oder?
Mit einem solchen Schild würdest du Anspruch erheben.
Die Wand gehört dir weder theoretisch, noch praktisch.
Selbst wenn dir die Wand gehören würde, könntest du mit einem solchen Hinweisschild nicht in die Nutzungsgewohnheiten des Nachbargrundstückes eingreifen.
Was ist das denn für ein Unsinn, ein Nummernschild ist doch kein Verkehrszeichen und drückt auch keinen Rechtsanspruch aus. Es gibt auch Leute, die hängen sich ein Schild als Deko irgendwo hin. Wenn das Schild entwertet ist oder nie gesiegelt war, ist das auch gar kein Problem.