Geblitzt: Zeugenfragebogen ignorieren und auf Verjährung setzen?

3 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Am besten garnichts machen. Habe jahrelang in der Bußgeldstelle gearbeitet. Eine Wiedervorlage kommt je nach System in der Regel einen Monat nach dem versenden des Zeugemfragebogens beim Sachbearbeiter auf. Dann wird versucht über das Einwohnermeldewesen einen Zusammenhang zwischen Fahrer und Halter herzustellen. Kommt man hier nicht voran, was in deinem Fall aufgrund der unterschiedlichen Wohnorte zutrifft wird das zuständige Ordnungsamt oder die Polizei (das ist abhängig davon wer geblitzt hat) zur Fahrerermittlung geschickt. Es wird dann bei deinem Opa ermittelt. Rate ihm, dass er, falls bei ihm jemand vorspricht, von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen soll. Es ist dann mehr oder weniger von der Lust der Beamten und dem Sachbearbeiter der Bußgeldstelle abhängig, ob weiter ermittelt wird oder nicht. Solltest du im Ort deines Opas bekannt sein (in Dörfern kennen irdnungsbeamte oftmals viele Personen) so wird dich das Ordnungsamt evtl identifizieren. Es entstehen durch das Nichtmitwirken deines Opas keine zusätzlichen Kosten für ihn.

FCMaxi 
Beitragsersteller
 12.04.2018, 11:48

Einzige Antwort mit Hintergrund wissen bzw überhaupt einem Wissen👍

FCMaxi 
Beitragsersteller
 07.06.2018, 07:27

Habe leider 6 Tage vor Ende der Frist einen Anhörungsbogen bekommen in dem gefragt wird ob ich es war. Wäre es klug einfach zu behaupten dass ich es nicht mehr weiß ob ich an dem Tag gefahren bin? Ein Britzerfoto ist wieder nicht dabei. Es gibt zwei fragen. Waren sie der Fahrzeugführer und wird der Verstoß zugegeben?

ArminBu  05.12.2018, 01:27
@FCMaxi

Und was ist daraus geworden? Wie bist du vorgegangen ?

Habe leider 6 Tage vor Ende der Frist einen Anhörungsbogen bekommen in dem gefragt wird ob ich es war. Wäre es klug einfach zu behaupten dass ich es nicht mehr weiß ob ich an dem Tag gefahren bin? Ein Britzerfoto ist wieder nicht dabei. Es gibt zwei fragen. Waren sie der Fahrzeugführer und wird der Verstoß zugegeben?

Das Ding nicht auszufüllen, war dumm. Dein Großvater kann jetzt als Zeuge ins Polizeipräsidium eingeladen werden und dazu verdonnert werden, künftig ein Fahrtenbuch zu führen. Viel Stress um gar nichts, er hätte nämlich einfach von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen können.

Die Behörde kann übrigens dann im nächsten Schritt einfach bei euch daheim klingeln oder Passfotos anfordern, um den Fahrer selbst zu ermitteln.

FCMaxi 
Beitragsersteller
 07.06.2018, 07:28

Habe leider 6 Tage vor Ende der Frist einen Anhörungsbogen bekommen in dem gefragt wird ob ich es war. Wäre es klug einfach zu behaupten dass ich es nicht mehr weiß ob ich an dem Tag gefahren bin? Ein Britzerfoto ist wieder nicht dabei. Es gibt zwei fragen. Waren sie der Fahrzeugführer und wird der Verstoß zugegeben?

Verwaltung1009  06.04.2018, 00:01

Leiner Falsch, ein Fahrtenbuch wird bei solch kleinen Verstößen nicht auferlegt. Da müsste er schon mehrfach nicht mitgewirkt haben oder es sich um einen Verstoß mit Fahrverbot handeln.

Mugua  06.04.2018, 00:20
@Verwaltung1009

Meiner Wissens nach liegt das im Ermessensspielraum der jeweiligen Behörde. Sie KANN auch schon nach einem einzelnen Verstoß eine entsprechende Auflage verfügen. Entsprechende Verfügungen für einzelne Punktvergehen sind von Gerichten bestätigt worden.

Verwaltung1009  06.04.2018, 00:27
@Mugua

ICh habe jahrelang in verschiedenen Bussgeldbehörden gearbeitet und ich kann dir sagen, dass es in der Praxis anders aussieht. Die meisten Behörden sind so überlastet, dass die bei solchen Verstößen niemals ein Fahrtenbuch auferlegen werden. Die Ämter holen sich hier nur Arbeit ins Haus, weil diese Fahrtenbücher auch regelmäßig angeschaut werden müssen. Ich habe regelmäßig nicht mal bei Verstößen mit Fahrverbot ein Fahrtenbuch bei der Kreisbehörde durchbekommen. In diesem Fall wird definitiv kein Fahrtenbuch auferlegt. Da müsste überspitzt gesagt der Opa den Beamten schon den Mittelfinger zeigen und die Haustür zuschlagen.

Verwaltung1009  06.04.2018, 00:31
@Verwaltung1009

Ergänzung: Und dies wurde mir auch regelmäßig auf Seminaren und im Austausch mit anderen Behörden bestätigt.