Dürfen Polizisten bei einer Hausdurchsuchung bewusst Sachen beschädigen?
Ich wollte mal fragen, ob die Polizei bei einer Hausdurchsuchung zum Beispiel einfach so die Matratze oder das Sofa aufschlitzen können (vor allem bei einem Ledersofa), um zu schauen, ob es Hohlräume gibt, wo man illegale Sachen verstecken kann. Auch unter anderem einfach so eine Wand rauszureißen. Wäre sowas erlaubt?
11 Antworten
Wenn eine Hausdurchsuchung richterlich veranlasst wurde (muss sie ja), wird vermutlich auch dort die Befugnis dazu erteilt werden (wenn sie erteilt wird)
Wobei das Aufschlitzen einer offensichtlich werksseitig vernähten Matratze wohl eher nicht dazu gehört und eher unter dem Begriff "Willkür" anzusiedeln wäre.
Wenn die eine schriftlichen Durchsuchungsbefehl haben dürfen die das. Freilich gibts Schadenersatz wenn sich herausstellt, dass Du völlig unschuldig bist und nichts zu verbergen hast.
Wenn sich das gesuchte in diesem Gegenstand befindet: ja. Wenn sie dort nichts finden, zahlen siemauch für den Schaden.
Also so einfach wie in den Filmen geht das natürlich nicht ;) Als erstes brauchen Sie einmal einen Durchsuchungsbeschluss um überhaupt in eine Wohnung zu dürfen. Diesen bekommt man nur bei dringendem Tatverdacht! (Einzige Ausnahme wäre: Gefahr in Vollzug) Desweiteren dürfen Sie nichts mutwillig beschädigen wenn nicht ein triftiger, handfester Verdacht besteht. Also z.B. Sie suchen Drogen und der Hund schlägt bei deinem Sofa an, dann dürfen Sie es, mit so wenig enstehendem Schaden wie möglich!, öffnen. Bei Falschverdacht wird der Schaden natürlich ersetzt! Aber einfach so Wände aufreissen und Dinge zertrümmern geht natürlich nicht.
Jein... Besteht ein Konkreter Verdacht ist es erlaubt! Der Schaden ist allerdings zu ersetzten... Hier empfiehlt es sich bei Gelegenheit den Durchsuchungsbefehl durch zu lesen. Ich glaube das ist eine Individuelle Sache, das kann man nicht ganz allgemein sagen. Bin kein Experte 😂
Auch bei deiner Antwort gilt: jein.
Wenn sich in der 5.000 Euro-Designer-Matratze 3 Kilo Koks befinden, gibts vom Staat auch keinen Schadensersatz dafür.