Dürfen Demonstranten Straßen blockieren?
In Deutschland, dürfen Demonstranten Straßen blockieren, so wie es in USA manchmal passiert? Und falls es doch vorkommt, wo Demonstranten den Verkehr aufhalten, dürfen Autofahrer dennoch durchfahren?
Natürlich ist es klar, dass mit 70km/h durch ne Volksmenge zu bahnen exzessiv ist. Aber dürfte der Autofahrer nach dem Gesetz sich nach wiederholtem Warnen, wie etwa durch hupen und Lichthupe mit Schrittgeschwindigkeit durchpressen?
14 Antworten
Eine Demonstration muss angemeldet werden. Dabei finden dann Kooperationsgespräche statt, in denen u.a. auch festgelegt wird, ob auf der Straße demonstriert wird. Das hängt natürlich insbesondere von Größe und Örtlichkeit der Demo ab. Wenn auf der Straße demonstriert wird, dann sperrt die Polizei die entsprechenden Straßen, so dass es gar nicht zu der von dir geschilderten Problematik kommt.
Solltest du auf eine nicht angemeldete oder gegen Auflagen verstoßende und daher nicht abgesperrte Demo auf der Straße treffen, ist der gesunde Menschenverstand zu nutzen.
Demos müssen angemeldet werden. Inklusive dem Weg den die Demo geht.
Dabei wird der Weg dann von der Polizei frei gemacht.
Man trifft also theoretisch gar nicht mit Autofahrern zusammen
Wenn sie nicht angemeldet ist kommt die Polizei und löst die Demo auf.
Wie es zetra gesagt hat, es ist eine verstoß gegen die öffentliche Ordnung, also nein man darf es nicht tuhen. Wer schlau genug ist weiß das Mal ein Autofahrer Mal schnell die Nerven verlieren kann. Dann ist man selber schuld wenn der sich Mal seinen Weg da durch bahnt wie in diesen Video https://youtu.be/nLExMuCGdOU Hauptsache dem Autofahrer den Weg zur Arbeit blockieren, aber dann rumheulen wenn er sich sein weg durch die Msnge versucht zu bahnen
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentliche_Ordnung
Das waere ein Verstoss gegen die oeffentliche Ordnung und somit die Aufgabe der Polizei, diese wieder herzustellen.
In Hamburg war das zu beobachten wie das geht oder auch einmal nicht klappt?
Nein, man darf nicht einfach so (ohne Genehmigung) eine Straße "sperren". Man darf aber auch nicht Menschen über den Haufen fahren.
Würde mich da trotzdem durchpressen, ich lass mich doch nicht von ein paar Hampelmännern aufhalten.
Wenn es jedoch nicht abgemeldet ist und einige eine stark-befahrene Kreuzung sperren?