Straße blockieren - Demonstration?
Hallo Leute,
vorab möchte ich sagen, dass ich nichts von Demonstrationen halte und deshalb rein theoretisch frage. Nehmen wir an, ich nehme an einer Demonstration teil, die sich gegen Verbrennungsmotoren richtet. Dafür setze ich mich mit einigen Demonstranten auf eine Hauptverkehrsstraße und blockiere sie somit für die Autofahrer. Auf Anweisung der Polizei, die Straße zu verlassen, reagiere ich nicht.
Erfülle ich damit einen Straftatbestand? Wie würde die Polizei die Demomstration auflösen? Kann ich dafür in Gewahrsam genommen werden? Dass man nicht einfach eine Straße blockieren darf, kann ich mir vorstellen, aber liegt auch eine Straftat vor und wenn ja, welche? Vielen Dank für eure Antworten!
Liebe Grüße, Elias.
5 Antworten
Mal davon abgesehen, dass es sau dumm ist (wenn ein Auto mit laufendem Motor am weiterkommen behindert wird, werden nur unnötig noch mehr Abgase ausgestoßen als beim normalen Fahrtweg. ) machst du dich strafbar.
https://dejure.org/gesetze/StGB/315b.html
Ihr seid in dem Moment, wo ihr die Straße blockiert, ein Hindernis.
Das wäre sehr unnötig und dumm, da hast du vollkommen Recht, danke!
Nehmen wir an, ich nehme an einer Demonstration teil, die sich gegen Verbrennungsmotoren richtet
wäre selten dämlich
Erfülle ich damit einen Straftatbestand?
Nötigung, Gefährlicher Eingriff in Verkehr
Du hast völlig Recht, das wäre sehr dämlich. Danke!
Das ist wohl auch schwerer Eingriff in den Straßenverkehr.
Ich würde euch allen sogar die Fahrerlaubnis entziehen, aber dazu trotzdem noch die Wasserwerfer mit ganzem Druck einsetzen, notfalls auch die Gummiknüppel zum Einsatz bringen und anschließend FÜNF Jahre Haft, damit ihr die Kosten für die Blockade und den Polizeieinsatz mit 1,25 € Stundenlohn täglich von Mo. - So. in der Zeit von 5.00 - 23.00 Uhr abarbeiten könntet.
Nach deiner Knastzeit würdest du jedes Auto mit Verbrennungsmotor freiwillig küssen.
Realistisch ist die Einschätzung wohl nicht😉 Zum Glück bin ich pro Verbrennungsmotor, sonst hätte ich es schwer bei dir.
Eine Demonstration muss angemeldet werden, mit dieser Anmeldung wird u.A. eine Route vorgegeben und eine ungefähre Anzahl an Teilnehmer.
Wenn ihr euch unangemeldet einfach auf die Straße setzt und den Verkehr blockiert darf und wird die Polizei die Situation auflösen, euch notfalls auch unter Anwendung minimal notwendiger Gewalt entfernen.
Ihr erhaltet dann natürlich auch eine Anzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, womöglich auch mehr, aber dazu kann ich nichts weiter sagen.
Alleine der Versuch ist Strafbar, nachzulesen hier:
https://dejure.org/gesetze/StGB/315b.html
Wenn durch diese Blockade z.B. ein Einsatzfahrzeug in einer Einsatzfahrt behindert wird kann hier auch die Gefährdung von Leib und Leben Einsatz finden.
Einzig das Strafmaß orientiert sich dann am Ende nach dem, was tatsächlich vorgefallen ist.
Ob auch §240 StGB Einsatz findet möchte ich mal nicht beurteilen, m.E. wäre der Fall mit §315b StGB bereits abgedeckt.
Das würde aber nur zutreffen, wenn tatsächlich z.B. ein RTW nicht zum Ziel kommt. Die abstrakte Gefahr erfüllt den Tatbestand nicht.
Das ist korrekt und deshalb habe ich das auch nur als Beispiel genannt.
Der Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr ist aber dennoch erfüllt, wenn in diesem Fall erstmal auch nur als 'Versuch' zu werten.
Auch wenn das eine genehmigte Demonstration sein sollte, darf die oeffentliche Ordnung in dem Sinne, wie die Blockierung von Strassen, nicht gestoert werden.
Wo siehst du denn eine Gefahr? Nötigung ist da eher zutreffend.