Darf die Zulassungsstelle trotz erfolgreicher Prüfung vom TÜV die Eintragung verweigern und mein Fahrzeug stilllegen?

Die Ingenieure beim TÜV prüfen und bestätigen anhand eines Sachverständigengutachten die technische Sicherheit des Kfz und den gesetzeskonformen Zustand des Fahrzeuges und seiner Anbauteile. Eine Stilllegung aus technischen Gründen ist daher nicht möglich. Andere Gründe könnten allenfalls zb. Steuerrückstände oder fehlender Versicherungsschutz sein. Aber auch bei Leistungstuning genügt die vorhandene Deckung zur Fortsetzung des Betriebes des Kfz.

Für mich hört sich das ehr nach einem Märchen an.

Wir tunen selbst auch unsere Kundenfahrzeuge und haben sowas noch nie erlebt. Allerdings bin ich auch selten vor Ort und bekomme nicht immer alles mit, aber sowas wäre mir sicher schon zu Ohren gekommen.

Ich kann mich gut daranerinnern das Ein zweirad mit einen ganzen Ordner an Eintragungen und Bescheinigungen vom TüV Bayern an der Landesgrenze zu Baden Würtemberg von der Polizei angehalten wurde. eder Fahrzeugführer zeigte auf seinen Ordner und meite er habe die erforderlichen Dokumente , der Polizeibeamte verwies auf die STVZO und legte das Fahrzeug noch auf dem Autbahnparkplatz still.

Der Tüv ist nunmal eine private Vereinigung von autorisierten Fachlich anerkannten Prüfern und Ingenieuren, mehr nicht .. Also keine Staatliche Prüforganisation oder Kontrollbehörde. Auch wenn dem TüV Dekra oder GTÜ gewisse Befähigungen zuerkannt sind heist das nicht das sich Staaliche Stellen daran halten müßen wenn es konfrontationsgründe zur Gültigen Bundesgesetzgebung die der Zulassungsvorschrift gibt.

Kommt man nun an einen Beamten einer Zulassungsstelle der gewisse Technische Kenntnisse hat kann dieser eine Eintragung durchaus mit Begründung verweigern wenn er die Regelwerke und wiedersprechenden Gründe anfügt oder benennt.

Eine Zwangsstilllegung kann also durchaus in Begründeten Vorgängen anhängig werden wenn die Zulassungsstelle ein Verstoß der Zulassungsbestmmungen oder eine Gefährdung dritter sieht oder erwartet.

Aktuell sind Nachrüstungsverweigerer davon Betroffen deren Fahrzeuge wegen der fehlenden Nachrüstung nicht mehr den Gültigen Zulassungsvorgaben entspricht und im Ranmen zB einer HU oder Zwischenüberprüfung zu der auch Eintragungen von Anbauteilen gehören können bei der Zulassungstelle vorsprechen.

Leider entspricht das geltendem Rechtsprechung undman kann im Jeweiligen einzelfall durchaus versuchen mit einem Wiederspruch die folgen einer solchen Verwaltungsvorgabe zu minnimieren aber ausschließen vermutlich eher nicht.

Da der Fragesteller nicht konkreter auf den Vorgang eingeht was er denn eingetragen haben wollte ist zu vermuten das er nach langem Suchen jemanden gefunden hat der einen Prüfbericht erstellt und wundert sich nun das dieser nicht anerkannt wird..

ich halte das für sehr naiv denn auch dieser Prüfer unterliegt gewissen Reglementarien die er einzuhalten hat. Ich denke es wird einen regen Schriftverkehr zwischen Zulassungsstelle und der Prüforgabnisation geben um dies zu klären..

es gibt immer solche besserwisser in behörden, die ihre macht ausspielen möchten. wenn du ein von einem sachverständigen ausgestelltes zertifikat hast, dass deinem auto die betriebs- und verkehrssicherheit bestätigt, kann die zulassungsstelle dir nicht die zulassung wegen angeblich erloschener betriebserlaubnis verweigern. die ist eben nicht erloschen, weil eine mängelfreie HU oder einzelabnahme stattgefunden hat.

drohe der zulassungsstelle mit einer dienstaufsichtsbeschwerde, einer klage vor einem ordentlichen gericht oder (besonders wirkungsvoll) mit medien (zeitung, tv-magazinen), die freuen sich über solche storys mit behörden-willkür.

Nö, eigentlich bekommen die ja von der Prüforganisation das Schriftstück welche daten sich jetzt auf was ändern und was rein geschrieben werden soll.

Ich sehe hier kein Grund warum die Zulassungsstelle dem ganzen Wiedersprechen sollte..