WhatsApp / Skype / SnapChat... Darf die Polizei mitlesen?
Hallo,
darf die Polizei ihren Zugriff auf WhatsAppchats, Skypegespräche oder Snapchatbilder einfach so nutzen, um zu sehen, was der Bürger so treibt? Hat sie diese Möglichkeit im Falle eines schweren Verdachts überhaupt (wenn sie Beispiels weise dadurch einen Anschlag verhindern könnte), oder hat sie gar keinen Zugriff auf diese Server? Wie sieht es da rechtlich aus? Leider finde ich keine Paragraphen dazu!
Ich Danke schon mal im Voraus! LG
5 Antworten
In deuschland ist das nicht so einfach, die verfügen meines Wissens nach nicht auf Informationen von Diensten. Der amerikanische Geheimdienst nsa ist dazu aber in der Lage und darf sich sogar rechtlich gesehen immer überwachen wenn du einen Dienst nutzt der in irgendeiner Form auf amerikanischen Servern läuft.
Nur mit Richterlicher Verfügung. Was der Geheimdienst zur Terrorabwehr macht. steht auf einem anderen Blatt.
Solange das nicht in den AGB der Anbieter drin steht, können die Bullen dich mal gerne haben
Nein, die Polizei darf dich nicht ohne richterlichen Beschluss überwachen. Ob sie dann aber auf die Chats zugreifen kann weiß ich nicht sicher. Es kann gut sein, das sie in schweren Fällen dein Handy hacken und so mitlesen.
Bei Anschlagsgefahr hast du es meist aber auch nicht mehr mit der Polizei zutun sondern mit dem Verfassungsschutz , dem Inlandsgeheimdienst in Deutschland. Die haben sicher die Mittel um deinen ganzen Internetverkehr abzufangen und evtl sogar je nach dem was du nutzt auch mitzulesen.
Der Verfassungsschutz hat mehr Möglichkeiten auch ohne richterlichen Beschluss aber einen sogenannten Lauschangriff, die komplette Überwachung deiner Kommunikation, dürfen sie auch nicht ohne eine Verfügung eines Richters. Wie schwer die zu bekommen ist... gute Frage.
Direkte Überwachungen einer Person sind illegal und ohne Tatverdacht sowieso!