Fährt ein Zivilist mit einem uniformierten Polizeifahrzeug oder klebt sich auf seinen Pkw die Aufschrift "Polizei", ist das Amtsanmaßung?
Wenn ein Bürger mit einem Polizeifahrzeug fährt oder selbst auf seinen Pkw "Polizei" oder "Pohlizei" klebt, ist es dann Amstanmaßung oder Missbrauch von Titel gem. Paragraph 132, 132a StGB ?
6 Antworten
Weder der 132 noch der 132a StGB werden hier tangiert. Das Führen des Schriftzuges "Polizei" auf dem Auto ist nicht strafrechtlich relevant.
Wäre es so, dass das bloße Führen des Schriftzuges "Polizei" auf dem Auto für Privatpersonen eine Straftat darstellt, dann dürften auch echte Polizeifahrzeuge nicht von Nichthoheitsträgern geführt werden (Kfz-Mechaniker bei der Probefahrt, Zivilangestellter der Polizei...).
Sitzt aber im Pozileifahrzeug jemand mit einer echten Uniform, dann könnte er sich nach 132a strafbar gemacht haben.
Allerdings sollte man bei der Umgestaltung eines Kfz darauf achten, dass nicht gleichzeitig die an Polizeiwagen erlaubten, aber an Privatwagen verbotenen Accessoires angebaut werden (Reflexfolien, Blaulicht...).
Auf Fahrzeugen darf die Aufschrift ,,Polizei" nicht stehen. Du dürfest aber ein T-Shirt mit der Aufschrift ,,Polizei" tragen. Und wie kommt man als Zivilist an ein uniformiertes Polizeifahrzeug?
LG
Polizei darf nicht auf dem Wagen stehen. Aber Pozilei oder Porzellan oder alle anderen Möglichkeiten.
Da Amtsanmaßung ein Erfolgsdelikt ist, reicht das bloße führen eines Funkwagens zb nicht um diese Straftat zu verwirklichen.
Hallo :)
Ich glaube kanns abee nicht 100% sagen das es erlaubt ist wenn es verfremdet ist also z.B Pohlizei
LG