Was sind die Bereinigungsgesetze von 2006 und 2007?
Kann mir jemand erklären was es mit den Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts - oder Bereinigungsgesetze genannt - von 2006 und 2007 auf sich hat, also was sind die Bereinigungsgesetze?
Was genau wurde abgeschafft?
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Ich verstehe den Wikipedia und den anderen Artikel nicht.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gesetz_zur_Bereinigung_des_Besatzungsrechts
https://www.gesetze-im-internet.de/besatzrberg/BJNR261410007.html
2 Antworten
Das waren Gesetze, mit denen obsolet gewordene Gesetze, die teilweise aus der Anfangszeit der Bundesrepublik stammten, aufgehoben wurden, weil sie ihren Zweck erfüllt hatten.
Ich vermute, du meinst die Gesetze zur Bereinigung des Bundesrechts. Die gab es damals für alle wichtigen Ressorts der Bundesregierung. Dadurch wurden zahlreiche total überholte und veraltete Rechtsvorschriften abgeschafft.
Es gab auch ein Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts. Es ist ein Teil von einem der beiden Gesetze zur Bereinigung des Bundesrechts im Bereich der Justiz. Es besagt im Wesentlichen, dass (mit einer Ausnahme) alle damals noch existierenden Vorschriften aus der Besatzungszeit aufgehoben wurden.
So schwer verständlich ist der Text des Gesetzes doch nun eigentlich nicht ...