Was passiert bei wiederholtem Hausfriedensbruch?
Ich arbeite in einer Tankstelle und letztens kam eine betrunkene Frau rein, die auch geistig nicht mehr ganz fit war. Sie wollte, dass ich ein Taxi rufe, aber die Taxis wollten sie nicht mitnehmen. Da ist sie etwas sauer geworden und wollte die Tanke nicht verlassen. Dann habe ich die Polizei gerufen und die haben die Frau dann vom Hof getragen. Wie erwartet kam die Frau wieder rein (Tolle Arbeit Polizei!). Wie von der Polizei vorgeschlagen, habe ich die Frau dann angeschrien, dass sie rausgehen soll, aber dann habe ich nochmal die Polizei gerufen. Wie kann man verhindern, dass die immer wieder herkommt? Das Rausbringen von der Polizei bringt ja mal gar nichts. Was wäre, wenn man sie anzeigt? Sie kann dann ja trotzdem immer wieder reinkommen. Wie verhindert man sowas?
4 Antworten
Die Frage ist, ob es wirklich Hausfriedensbruch ist. Um den TB zu verwirklichen, bedarf es des Eindringens bzw. Verweilen mindestens innerhalb des umfriedeten Besitztums. Gibt es keinen Zaun - was bei einer Tanke ueblich ist - stellt der blosse Aufenthalt auf dem Gelaende keinen HFB dar. Aber auch bei keiner strafrechtlichen Relevanz, waere der Aufenthalt auf dem Gelaende rechtswidrig. Beim Eindringen in die Geschaeftsraeume bei entgegengesetzem Willen des Berechtigten wird der TB des HFB erfuellt. In beiden Faellen waere gegen den rechtswidrigen Aufenthalt die Notwehr moeglich = der Berechtigte kann den Eindringling mit Gewalt entfernen.
Anzeigen kann man, natuerlich, aber ich rechne nicht damit, dass das was bringt, da der Taeter keine unmittelbare Abschreckung erfahrt.
Du hast nicht geschrieben, ob sie Hausverbot bekommen hat. Wenn nicht, kann sie sooft rein kommen wie sie will. Wenn sie aber ein Hausverbot bekommen hat, kannst du, bzw dein Chef, sie anzeigen. Ob das was bringt, wenn sie geistig nicht voll da ist, ist was ganz anderes.
Verhindern kann man das nur, wenn man jemanden vor die Tür stellt der Wache schiebt.
Dennoch handelt es sich hier um Hausfriedensbruch. Aber auch nur dann, wenn du oder andere Berechtigte der Frau eindeutig mündlich oder schriftlich klar gemacht haben, dass sie den Laden nicht nur mehr nicht betreten darf, sondern wirklich auch Hausverbot hat.
Aber da die Tante so dicht war, bringt eine Anzeige hier leider gar nichts. Die Polizei würde vor Gericht ja bestätigen, dass die nicht klar war.
Die Dame scheint bereits hinreichend bekannt zu sein. Wenn dann noch stimmt das sie geistig nicht mehr ganz fit ist, kannst Du gar nichts machen, außer jedes Mal die Polizei zu rufen.
ja sie ist wohl bekannt und kommt zum glück nicht aus dem ort sondern aus der 20km entfernten stadt. ich weiß nicht , ob sie geistig nicht mehr ganz fit ist. wahrscheinlich hat sie sich die gehirnzellen weggetrunken. gibt viele von denen bei uns.