Was passier bei einem falschen Kennzeichenwinkel am Motorrad?

4 Antworten

Das wird verschieden gehandhabt.

Wenn das Kennzeichen "nur" zu flach steht, aber ansonsten nichts manipuliert wurde, geknicht oder so, es noch einigermaßen lesbar ist, kann die Behörde nach

Tatbestandskatalog Nr.: 810100

Sie setzten das Fahrzeug in Betrieb, dessen hinteres amtliches Kennzeichen nicht den Vorschriften entsprach. § 10 Abs. 1, 6, 12, § 48 FZV; § 24 StVG; 179 BKa mit 10 EUR verwarnen.

Ist das Kennzeichen so flach, dass seine Lesbarkeit erheblich beeinträchtigt oder nicht möglich ist, das Kennzeichen zudem auch noch geknickt ist und Du durch nicht angepasste Fahrweise aufgefallen bist, ist von der rechtswidrigen Absicht auszugehen, dass das Kennzeichen so verdeckt oder in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt wurde, um die Verfolgung einer begangenen Ornungswidrigkeit oder Straftat zu verhindern oder zu erschweren.

Das kann auch eine Strafanzeige nach §22 StVG "Kennzeichenmissbrauch" nachsich ziehen.

§ 22 Kennzeichenmissbrauch

(1) Wer in rechtswidriger Absicht

1. ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, für die ein amtliches Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ist, mit einem Zeichen versieht, das geeignet ist, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen,

2. ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger mit einer anderen als der amtlich für das Fahrzeug ausgegebenen oder zugelassenen Kennzeichnung versieht,

3. das an einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger angebrachte amtliche Kennzeichen verändert, beseitigt, verdeckt oder sonst in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt, wird, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Die gleiche Strafe trifft Personen, welche auf öffentlichen Wegen oder Plätzen von einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger Gebrauch machen, von denen sie wissen, dass die Kennzeichnung in der in Absatz 1 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Art gefälscht, verfälscht oder unterdrückt worden ist.

Es hängt also davon ab, in wieweit der kontrollierende Beamte die Lesbarkeit einstuft.

Vermutlich geht "Einsicht" und "es nicht übertreiben" in Richtung 10 EUR, und "es ausreizen" und "große SchnaXze haben" eher in Richtung Strafanzeige.

Die Frage ist leider nicht vollständig.

Mit Vorsatz (so das gar nichts mehr gelesen werden kann) oder das das Schild "vom Fahrtwind" oder "durch die Beladung" die maximal zulässige Grenze verletzt?

Tatbestandsnummer 810100, macht ein Verwarngeld iHv 10,-€

ich hab letztens so nen idioten gesehn, der meinte sich nicht an die 30 grad halten zu müssen. das kennzeichen war bald horizontal. man hat kaum gesehn was drauf stand

emesvau  27.12.2017, 21:31

In wie weit ist das eine Antwort auf seine Frage?

schlappeflicker  27.12.2017, 21:31
@emesvau

gar nicht. für mich hat sich noch nie die frage stellt, mein kennzeichen in irgendeiner weise bis ans maximum zu kippen

Rider01  27.12.2017, 22:53

🤣

41egarf 
Beitragsersteller
 27.12.2017, 22:24

danke, jetzt bin ich schlauer geworden...