Was genau ist "Beugehaft" bzw "Zwangshaft" in Deutschland?
diese beugehaft ist dazu da um den willen zu brechen wenn der zeuge nicht aussagen will. jetzt wollte ich wissen ob folter dann erlaubt ist? auf wikipedia steht nix drüber
2 Antworten
Beugehaft kann nur der Richter nach § 70 (2) StPO verhängen. Das wird zum Beispiel gemacht, wenn man die Aussage verweigert, obwohl man kein Aussageverweigerungsrecht hat. In solchen Fällen geht man davon aus, dass allein das Wegschließen den Betroffenen so mürbe macht, dass er doch aussagt, was ja auch seine Pflicht ist. Die Dauer kann sich bis auf 6 Monate erstrecken und wird sofort ausgesetzt, wenn derjenige seine Aussage macht.
Um die Frage explizit zu beantworten: Beugehaft heißt nur wegschließen, Folter ist in Deutschland nicht erlaubt. Und die Rechtsgrundlage dazu steht in Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG .
Auf Wikipedia steht eine ganze Menge zu Folter.
Hier der Ausschnitt für Deutschland:
Folter ist in Deutschland generell verboten.
nciht zur folter sondern ob in der beugehaft folter erlaubt ist