Was genau ist "Beugehaft" bzw "Zwangshaft" in Deutschland?

2 Antworten

Beugehaft kann nur der Richter nach § 70 (2) StPO verhängen. Das wird zum Beispiel gemacht, wenn man die Aussage verweigert, obwohl man kein Aussageverweigerungsrecht hat. In solchen Fällen geht man davon aus, dass allein das Wegschließen den Betroffenen so mürbe macht, dass er doch aussagt, was ja auch seine Pflicht ist. Die Dauer kann sich bis auf 6 Monate erstrecken und wird sofort ausgesetzt, wenn derjenige seine Aussage macht.

Um die Frage explizit zu beantworten: Beugehaft heißt nur wegschließen, Folter ist in Deutschland nicht erlaubt. Und die Rechtsgrundlage dazu steht in  Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG .

Auf Wikipedia steht eine ganze Menge zu Folter.

Hier der Ausschnitt für Deutschland:

https://de.wikipedia.org/wiki/Folter#Deutschland

soligia 
Beitragsersteller
 04.03.2015, 18:58

nciht zur folter sondern ob in der beugehaft folter erlaubt ist

PatrickLassan  05.03.2015, 12:02
@soligia

Folter ist in Deutschland generell verboten.