Was bedeutet : Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen?
Hallo, habe heute mein Urteil in einem Rechtsstreit mit meinem Arbeitgeber erhalten. Ich habe zum Glück gewonnen aber was heisst dieser Satz am Schluss???? Die Berufung wird nicht gesondert Zugelassen??? Heisst dass das mein Chef nicht in berufung gehen kann???? der Streitwert ist über 600 Euro.
Danke für eure Antworten
3 Antworten
Ja, das heisst, dass Dein Chef nicht in Berufung gehen kann. Und Du auch nicht. Es kommt nicht auf den Streitwert, sondern auf die Beschwer an. Dein Rechtsstreit scheint - wie die meisten - keine grundsätzliche Bedeutung für die Rechtsfortbildung zu haben. Lies http://dejure.org/gesetze/ZPO/511.html dann weisst Du, unter welchen Umständen die Berufung zugelassen wird.
Ich würde das so verstehen das wenn es mehrere Kläger gegeben hat und alle das gleiche Urteil bekommen haben,dann kann nicht ein einzelner in Berufung gehen,sondern nur alle zusammen.Bei einem Einzelurteil steht nur das eine Berufung oder Revision nicht zugelassen wird.
Das sagt es wohl aus.
Dann frage Deinen Anwalt,der muß es wissen.
wenn es das aussagen würde dann würde ich net fragen!!!!! Es gibt soviele Meinungen im Netz.