Verjährung von Bußgeldern aus Portugal
Hallo Zusammen,
ich habe heute einen Strafzettel von der portugiesischen Polizei auf Grund einer Geschwindigkeitsübergrenzung in Portugal am 9.11.2010 erhalten.
Muss ich diesen Betrag noch bezahlen oder greift hier eine Verjährungsfrist???
Vielen Dank für schnelle Antworten
Viele Grüße Andy
4 Antworten
Das musst Du erst einmal nicht bezahlen.
Es gibt aber seit 2010 ein EU-Abkommen nachdem Bußgelder aus dem Ausland auch in Deutschland vollstreckt werden können. Dann muss es sich aber um Beträge von 70€ oder mehr handeln.
Um diese Bußgelder vollstrecken zu können muss das Land in dem das Vergehen begangen wurde die Vollstreckung in Deutschland beim Bundesamt für Justiz beantragen, erst wenn von dort etwas kommt musst Du auch zahlen.
Allerdings sind die Verjährungsfristen in Portugal länger als unsere hier in Deutschland. Deshalb ist es auch möglich das Du bei Deinem nächsten Besuch in Portugal zur Kasse gebeten wirst. Ich würde nicht zahlen und abwarten ob etwas vom BfJ kommt.
Hier noch ein Link dazu: http://url9.de/ijt
Mir ist es ähnlich gegangen: im Mai 2015 bekam ich einen Bußgeldbescheid aus Portugal über 120 EUR aus dem April 2013.
Wird es dann schon deutlich teurer, wenn ein BfJ-Bescheid kommt? Wann verjährt ein Verkehrsvergehen in Portugal? Welches Datum ist relevant? Also: das Datum des "Vergehens" oder das des Bußgeldbescheides?
Danke!
Es ist noch nicht verjährt.
(weiter unten steht die Verjährung von Bußgeldern)
http://www.anwalt-portugal.de/resources/Wann+verj$C3$A4hren+Steuerschulden+in+Portugal.pdf
Ich habe bislang nur den Bußgeldkatalog von Portugal gefunden, wann so etwas offiziell verjährt, weiß ich nicht.
http://www.bussgeldkataloge.eu/bussgeldkatalog-portugal.html
lg Lilo
Warst zwischenzeitlich wieder in Portugal? Keine Konsequenzen gehabt? Dürfte verjährt sein.