Bussgeld nach 4Monaten?
Habe mal ne Frage der sich eventuell damit auskennt.
Ich wurde Mitte Mai geblitzt was auch soweit Ok ist und sollte 15€ bezahlen. Habe aber keine Post erhalten. Habe weder einen Brief erhalten sowie eine 1.Mahnung.
Jetzt nach 4 Monaten erhalte ich ne Mahnung und soll jetzt 48,50€ bezahlen.
Müssten die mir nicht von der Bußgeldstelle, selbst wenn ich es versäumt haben sollte nicht viel früher ne 1.Mahnung schon schicken?
7 Antworten
Nee, müssen sie nicht. Also mahnen. Die 15 Euro waren ein Verwarnungsgeld. Wenn das schnell bezahlt wird, dann bleibt es bei einer kostengünstigen Verwarnung. Wenn nicht, dann gibt es das eigentliche Bußgeld, das dann eben auch die ganzen Verwaltungsgelder umfasst.
Dass Du das Knöllchen nicht bekommen hast, ist eher schlecht nachzuweisen. Klar kannst Du das versuchen, aber die Chancen sind gering und verteuert die Sache nochmal.
Vermutlich sieht die Sache so aus. Du wurdest geblitzt. Der Regelsatz für dein Vergehen 15€. Du bist aber Wiederholungstäter. Dann hauen die von der Bußgeldstelle nach eigenem Ermessen was drauf (ja das dürfen die). Plus Mahngebühr weil Du deinen Bußgeldbescheid nicht gekriegt oder, oder... hast. Könnte vom Preis her hinkommen.
Ich bin nun schon geraume Zeit raus aus dem Geschäft (Polizist) und weiss daher nicht, was sich gesetzlich inzwischen geändert hat. Aber früher mal war die Verjährungdfrist bei Verkehrsordnungdwidrigkeiten 3 Monate. Und wie du hier schreibst, hast du innerhalb dieser Frist keinerlei Benachrichtigung erhalten, so dass die Verjährungsfrist nicht unterbrochen wurde. Demnach - sofern du alles hier richtig dargestellt hast und sich gesetzlich nichts geändert hat, legt dich ruhig schlafen.
Anschlussfrage dazu: Wie hast du Kenntnis davon bekommen, dass du 15 Euros bezahlen solltest? DAS könnte die ganze Angelegenheit natürlich ändern.
und sollte 15€ bezahlen.
Das weißt Du woher, das Du 15€ bezahlen sollst, wenn Du keine Rechnung erhalten hast?
Müssten die mir nicht von der Bußgeldstelle, selbst wenn ich es versäumt haben sollte nicht viel früher ne 1.Mahnung schon schicken?
Wozu? Du wusstest ja mit Betrag genau Bescheid.
Habe schon bei der Bußgeldstelle angerufen!!
Nochmal Nein!! Ich habe da angerufen und habe da erfahren das es 15€ beträgt. Wenn es so wäre wegen 15€ mach ich doch nicht so'n Aufstand!
Ich habe bei der Bußgeldstelle da angerufen!!
Ich habe da angerufen.
Die Mühlen der Bußgeldstelle laufen sehr langsam.
Ist denen jetzt erst aufgefallen zwischen den Kaffeepausen