Muss meine Oma ins Gefängnis?
Meine Oma geht in paar Monaten in Rente,sie putzt derzeit noch und bekommt den rest den sie zum überleben braucht vom jobcenter. sie hat die letzten jahre auch noch rente in russland bekommen ( nicht viel, 100€ umgerechnet pro monat), das geld hat aber nicht sie selbst behalten sondern ihre tochter bezogen, weil sie sehr arm war und auch sehr krank (depressionen) weswegen sie das geld dringend brauchte, sosnt hätte meine oma sich von der rente da auch abgesagt.
auf jedenfall kamen immer wieder briefe zu ihr wo gefragt wurde ob sie rente in rus. bezieht, sie hat einfach nicht geantwortet. jezt, wo sie ja bald auch in deutschland rente kriegen soll., kam brief von der rentenversicherung.
da fragen sie , ob sie rente in russland kriegt oder bekommen hat.alles muss man angeben. und wenn nicht, schreiben sie, dass sie bei den russischen behörden nachfragen werden.
1) werden die das wirklich? und werden die russischen behörden denen überhaupt auskunft erteilen?
2) mit was für einer straffe muss sie rechnen, wenn doch? die summe, die sie in russland ausgezahlt bekommen hat, liegt bei ca. 8000€ insgesamt.aber es hat wie gesagt alles ihre tochter bekommen. muss sie dann ins gefängnis ?
12 Antworten
Die Rentenversicherung erkundigt sich mit Sicherheit in Russland und sie wird erfahren, daß deine Oma dort Rente bezieht. Sie hat vorsätzlich gelogen, der Grund ist uninteressant und auch wem sie das Geld, aus welchen Gründen auch immer, gegeben hat. Ins Gefängsnis wird sie nicht müssen, aber sie wird das Geld, was sie unrechtmäßig bekommen hat zurück zahlen müssen.
also sie wird nicht ins Gefängnis müssen. Aber: sie muß alles zurückzahlen bzw. wird sie bis dieser Betrag aufgebraucht ist keine Rente bekommen und zusätzlich eine Strafe wegen vorsätzlich falscher Angaben. Wem deine Oma das Geld geschenkt hat spielt keinerlei Rolle. Sie hat sich damit strafbar gemacht! Deine Oma isz eine Betrügerin
wahlweise kann sie dann auch in Gefängnis. Wir sind hier ja nicht in Italien, wo Leute ab 75 nicht mehr ins Gefängnis müssen
Und wie lange Gefängnis wäre das dann? Und nachdem sie das dann abgesessen hat, müsste sie nichts mehr bezahlen?
entscheidet der Richter
Echt jetzt? Selbst wenn die vorsätzlich jemanden umbringen?
schau dir den Verbrecher Berlusconi an! Der muß nur Sozialstunden machen obwohl er zu mehreren Jahren Haft verurteilt wurde. Das ist italienisches Seniorengesetz
Und ich dachte schon das deutsche Strafrecht sei zu Human.
er kam vorallem deshalb fast straffrei davon, weil er einfach Gesetz zu seinen gunsten erlassen hat die ihm Imunität gewährt hatten, so lange bis er alt genug für Haftverschonung war. Er hat Gesetze gebeugt und alle bestochen wie er es brauchte. Und die Italiener fallen immer wieder auf den rein und bewundern solche Verbrecher auch noch
Eben deswegen wäre es besser gewesen, wenn sie alles angegeben hätte. Existenzminimum ist Existenzminimum - man zahlt keine Steuern, egal, ob man da noch EUR 100 in Russland verdient oder nicht.
Man kann übrigens auch Dinge von der Steuer absetzen. Wenn man z.B. die eigene Krankenversicherung und einige andere Dinge von der Steuer absetzt (Fahrtkosten), dann kann man ca. EUR 10.000-11.000 pro Jahr steuerfrei verdienen.
Deine Großmutter soll sich am besten an einen Lohnsteuerhilfeverein wenden. Die wissen am ehesten, was jetzt passieren wird, wenn sie da jahrelang zu wenig angegeben hat.
Ins Gefängnis wird sie wegen so etwas nicht müssen. Vielleicht nachzahlen.
Einige Unklarheiten:
Welche Art Rente aus Rußland? -(Sie arbeitete ja noch mindestens 6 Jahre seit der Rente aus ihrem Arbeitsleben in Russland.) Wie alt ist denn deine Oma?
Wenn aufstockt -wieso taucht die russische Rentenzahlung nicht auf ihrem deutschen Girokonto auf - die die jobcenter ja kontrollieren?
Wie, "sie hat einfach nicht geantwortet auf die Nachfragen" ? Damit gibt sich keine Behörde zufrieden! Außerdem hat sie bei jedem halbjährlichen Antrag beim Jobcenter falsche Angaben gemacht! Wie lange?
Nehmen wir das bisher in der Frage Gesagte als Stand:
Mit allem Respekt für die Lebensleistung deiner Oma und ihre Unterstützung für Ihre Tochter:
Man kann auch das (Sozial)-Recht nicht einfach durch Falschangaben in die eigene Hand nehmen. Sie hat Betrug begangen! Da beißt die Maus keinen Faden ab! Deine Frage bezieht sich darauf, wie wahrscheinlich das ist, dass der BEtrug aufgedeckt wird: Das läßt sich aus der Informationslage nicht beantworten. Je öfter sie Falschangaben gemacht hat, desto schlimmer wird es für sie!
Sie wird zwar nicht ins Gefängnis müssen, aber der Betrug wird jetzt wohl auffallen. Eine Geldstrafe und Rückzahlung des unrechtmäßig erhaltenen Geldes wird aber fällig werden. Sie wird sich also darauf einrichten müssen über lange Zeit vom Existenzminimum leben zu müssen.
Was sie mit dem Geld gemacht hat, ist der Sozialbehörde egal. Das ändert nichts an der Betrugstatsache.
Nein, deine Oma wird dafür nicht ins Gefängnis gehen.
Das ist zwar ein Betrugsdelikt, aber was hat ein Staat davon, wenn er jeden Betrüger, der vielleicht aus Überlegungen und Gründen wie deine Oma "betrügt" , ins Gefängnis stecken würde - dann würde der Staat noch für den Gefängnisaufenthalt draufzahlen, das zu Unrecht bezogene Geld hat er davon aber auch nicht wieder.
Egal, was deine Oma mit dem Geld macht - es wird ihr zugerechnet, es ist nun mal ihre Rente - da geht es nicht darum, wer das Geld verbraucht, sondern nur wem es zusteht und wer es also angeben muss - also Oma.
Sie wird den Betrag zurückzahlen müssen.
Wenn sie noch ergänzendes ALG II vom JobCenter erhält, kann man - zu Rückzahlungszwecken - 10% der Regelleistung einbehalten, also knappe 40 € pro Monat, die Oma dann weniger bekommt.
Falls du mal was hörst von wegen 100 € Freibetrag pro Monat ohne Anrechnung - das gilt nur für Erwerbseinkommen, also nicht für Renten.
Du schreibst, deine Oma lebt schon am Existenzminimum.
Wenn sie noch arbeitet und aufstockend ALG II bezieht, dann rechnet man ihr nicht ihren gesamten Verdienst an - wenn sie über 100 € im Monat verdient, dann hat sie zumindest diese 100 € an Monatsende mehr als ein "normaler" Hartz IV-Bezieher.
Es gibt also noch ne Menge Leute, die wirklich mit noch weniger auskommen müssen.
Ja aber wie? Sie lebt auch so schon am Existenzminimum wie soll sie das dann abbezahlen das geht nicht ?