Kann man EIne Straßenfläche, Bürgersteig kaufen?
Angenommen man besitzt in einer Seitenstraße, die zeitgleich auch eine Sackgasse ist, in einer Innenstadt, faktisch alle Häuser (Mehrfamilienhäuser). Man ist ja nicht im Besitz der Bordsteine und dr Straßenfläche, kann man die Fläche von der Stadt kaufen, gibt es möglicherweise Rechtsgrundlagen oder sogar Gerichtsbeschlüsse, In denen eine Straße an jemanden verkauft wurde, da praktisch alle Grundstücke um die Straße drumherum ihm gehören?
2 Antworten
gibt es möglicherweise Rechtsgrundlagen
Warum Rechtsgrundlage? Du stellst eine Kaufanfrage an die Gemeinde und bekommst dann einen entsprechenden Bescheid.
Es ist ja nicht verboten, eine Straße zu kaufen. Du kannst ja auch problemlos Grundstücke von einer Gemeinde kaufen.Hier sollte nur eine entsprechende Umwidmung erfolgen, d. h. die Straße muss dann als "nicht öffentlich" gekennzeichnet werden.
Solange es kein öffentliches Interesse für die Nutzung der Straße besteht, kannst Du diese auch kaufen.
Letztendlich stellt sich aber die Frage, was für einen Sinn dieser Kauf macht? Handelt es sich um eine öffentliche Straße, dann ist die Gemeinde für die Instandhaltung verantwortlich.
Kauft Du diese, dann liegt das in deiner Hand und Du zahlst zusätzlich eine Grundsteuer hierfür. An der Nutzungsart "Straße" ändert sich nichts.
Theoretisch kann an Gehwege kaufen/verkaufen. Aber das heißt dann nicht, dass der Eigentümer damit machen kann, was er will. Theoretisch wäre es nicht sinnvoll, das zu tun, da er sonst alle Verpflichtungen hat, die sonst die Stadt übernimmt.