ich habe auf einem Behindertenparkplatz mit meinem blauen Ausweis -sehr gut sichtbar geparkt. Leider war er abgelaufen (10 Jahre) hab es nicht bemerkt?

6 Antworten

Leider hast du rechtlich gesehen keinen "gültigen" Ausweis vorgezeigt. Ein abgeläufendes Dokument büßt seine Berechtigung ein und du mußt das Bußgeld bezahlen. Aber man könnte von der Polizeibehörde eine flexiblere Handhabung der Vorschriften erwarten...

anny2508 
Beitragsersteller
 24.01.2016, 08:35

Vielen Dank für die Antwort. 

Leider ist unsere PB (jedenfalls in meinem Fall) nicht flexibel. Ich musste es jetzt doch bezahlen. Wenn sie flexibel wären, hätten sie mir auf den Zettel geschrieben: Bitte in einer Woche einen gültigen Ausweis vorzeigen (oder so ähnlich). Ich hatte ja am nächsten Tag schon alles erledigt. Aber, vielleicht müssen sie auch im Jahr einen bestimmten Betrag an Buß-Geldern einbringen. Und am Anfang des Jahres muss man alles nehmen - man weiß ja nie. 

Lass dich mit denen auf keine Streiterei ein, da ziehst du den kürzeren. Dass dein Ausweis abgelaufen ist, ist nicht deren Problem. Tatsache ist, dass du in dem Moment "keinen" hattest.

anny2508 
Beitragsersteller
 17.01.2016, 12:14

Natürlich ist das richtig, aber der Vorwurf lautet: Nicht sichtbar ausgelegen. Und, das ist grundsätzlich falsch. Vielen Dank für Deine Antwort.

siggibayr  19.01.2016, 08:30
@anny2508

Liegt an der Systematik des Bußgeldkatalogs. Du hast keinen gültigen Parkausweis sichtbar ausgelegt, sondern einen ungültigen. Folglich gilt das als "gültigen" Parkausweis nicht ausgelegt.

Kurze Rede:

dein Ausweis war abgelaufen und das seit 10 Jahren!! Habe ich das richtig verstanden? Oder hatte er 10 Jahre Gültigkeit?

Wie kann so was passieren, dass man ausweise ablaufen lässt??

Selbst wenn du dir sofort einen neuen Ausweis hast ausstellen lassen, hast du zum Zeitpunkt des Knöllchens mit abgelaufenem Behindertenausweis auf dem Behindertenparkplatz geparkt.

Und hier endet die Diskussion schon. Du musst bezahlen.

Es sei denn du gehst zum Ordnungsamt der ausstellenden Behörde und fragst mal nach. Evtl. erlassen sie dir aus kulanz das Knöllchen.

anny2508 
Beitragsersteller
 17.01.2016, 12:11

ich habe den Ausweis 2005 für 10 Jahre ausgestellt bekommen. Die Zeit vergeht eben zu schnell - habs einfach nicht gesehen. Zumal ich immer im Kopf hatte. Unbegrenzt gültig - steht aber auf der Bewilligung vom Versorgungsamt. Nein, es war unsere Polizei. Sie sind wohl nicht so kulant. Vielen Dank für die Antwort.

Als du das Ticket bekommen hast, hattest du KEINEN Ausweis. Vielleicht hilft es, wenn dir die Stelle (Versorgungsamt???) bescheinigt, dass du immer ANSPRUCH auf einen hattest...

anny2508 
Beitragsersteller
 17.01.2016, 12:08

hab ich alles schon gemacht. Mit Ablichtungen u.u.u. Unsere Polizei (nicht das Ordnungsamt) ist wohl  nicht so kulant. Sie haben ganz genau gesehen, dass der Termin abgelaufen war.

Abgelaufene Ausweise gelten nun mal nicht mehr. Wenn die Polizei nicht großzügig ist, hast Du leider Pech gehabt.

Ich habe in einem ähnlichen Fall bei der vollstreckenden Behörde (bei uns ist das das Ordnungsamt)  mit einem freundlichen Brief Erfolg gehabt - das ist aber eben "Goodwill" ...

anny2508 
Beitragsersteller
 17.01.2016, 12:16

Hab ich auch gemacht, aber unsere Polizei ist wohl nicht so kulant.