Gilt eine Grundstückseinfahrt unter 3m Breite noch als Einfahrt?

5 Antworten

Auch Einfahrten die schmaler sind sind für Fahrräder und Motorräder freizuhalten.

3ddisonB 
Beitragsersteller
 09.10.2018, 17:27

Ja macht Sinn. Danke

Die Breite der Ausfahrt richtet sich nach dem Kraftfahrzeug mit dem man rein oder rausfahren will.  Es gibt auch Ausfahrten die nur 1,50 m breit sind.

Hallo,

die Frage ist nicht einfach, weil es nämlich danach geht, wann der Bebauungsplan für das Haus gestellt wurde und welche Regeln für Zufahrten damals galten.

Als Motorräder noch das überwiegende Verkehrsmittel waren und Pkw für Normalbürger eher Trabbi-Größe hatten, reichten 1, 50 Meter Breite Zufahrten vollkommen aus und wurden so auch genehmigt.

Daneben darf man auch den Zugang für Fußgänger nicht vergessen,auch dieser darf nicht zugeparkt werden, wenn er sich nah am Bordtstein befindet.

Denn auch die Stadt muß ja zum B. Mülltonnen leeren können von den Häusern.

Mein persönlicher Rat ist, weiter damit leben, denn die Stadt auf irgendwas zu stoßen ist selten eine gute Idee.Denen kreisen dann nämlich sofort die Dollarzeichen im Kopf und sie überlegen, wie man das ganze für die Stadtkasse gewinnbringend nutzen kann ----> Parkerlaubnis für Anwohner (kostenpflichtig) zum B.

Ist an dieser Stelle der Bordstein abgesenkt? Dann wäre Parken da sowieso nicht erlaubt.

3ddisonB 
Beitragsersteller
 09.10.2018, 17:25

Ja der ist niedriger. Vielen Dank für die schnelle Antwort. Aber das bedeutet doch dann auch, dass die Nachbarn dort auch nicht parken dürfen, richtig?

RobertLiebling  09.10.2018, 19:07
@3ddisonB

Nach § 12 StVO nicht.

Ein privates Schild "Einfahrt freihalten" ist verkehrsrechtlich ohne Bedeutung.

Wichtig ist tatsächlich nur, ob hier eine echte Eingahrt vorliegt, egal ob sie auch genutzt wird.

ich habe folgendes gefunden: "Eine Grundstückseinfahrt ist laut Definition eine erkennbare Zufahrt zu einem Grundstück und verbindet dieses damit mit der öffentlichen Straße. Die Zufahrt kann über einen Gehweg erfolgen (bei diesem handelt es sich um öffentlichen Verkehrsraum) und ist meist durch einen abgesenkten Bordstein als solche zu erkennen. Doch auch Garagentüren, Tore, Mauerpfeiler, ortsübliche Fahrbahnmarkierungen oder sogar Fahrspuren auf unbefestigtem Boden können auf eine Grundstückszufahrt hinweisen."

https://www.bussgeldkatalog.org/parken-vor-grundstueckseinfahrten/#allgemeine_informationen_zur_grundstueckszufahrt

Auch ein Anhänger oder ein Motorrad braucht eine Zufahrt zur öffentlichen Straße und weniger als 3 m ist noch kein Kriterium, dass es nicht doch für ein PKW genutzt werden kann. Die meisten PKW sind keine 3 m breit.

In dem Link steht auch "Häufig werden Einzelzufahrten für Pkw auf eine Breite von drei Metern beschränkt." und "Meist wird nur eine einzige Auffahrt pro Grundstück genehmigt,"

Das alles beantwortet Deine Frage nicht vollständig, ist aber durchaus ein Ideengeber für dein geplantes Gespräch mit dem Ordnungsamt.

3ddisonB 
Beitragsersteller
 09.10.2018, 17:44

Vielen Dank für den Anreiz