"Gesetz verabschieden" was heißt das?
Heißt es dass ein Gesetz ab dem Zeitpunkt in Kraft tritt, oder dass es an diesem Zeitpunkt nichtmehr gültig ist?
4 Antworten
Ein Gesetz wird von Regierungen (Exekutive) in die Wege geleitet. Ausgearbeitet wird es in Ausschüssen von Abgeordneten und Experten, die das in einen Gesetzestext umsetzen.
Das fertige Gesetz wird dann der legislativen Gewalt (Bundestag) zur Abstimmung vorgelegt.
Wenn dem Gesetz mit der erforderlichen Mehrheit zugestimmt wird, wird es aus dem Gesetzgebungsprozess/-verfahren verabschiedet.
In dem Gesetz muss unter andrem geregelt werden, wann es in Kraft tritt (beispielsweise ein Datum oder mit Tag der Verkündung).
verabschieden bedeutet es billigen, also ein in Kraft treten erwirken, der Zeitpunkt muss jedoch nicht zwangsweise direkt sein.
sche Sprache, schwere Sprache. Indiesem Falle ist eine positive Deutung gemeint. Genau wie der benutzte Ausdruck, ein Gesetz auf den Weg bringen. Die entscheidungspflichtigen Gremien (hocken meist in Berlin zusammen) haben über ein eingebrachtes Gesetz, eine Neuregelung von Gesetzen, in den Gremien beraten, in den Ausschüssen debatiert und dann per Abstimmung oder einfaches Abwinkien eine verbindliche weitere Behandlung beschlossen. Der schriftlich eingereichte VOrgan wurde per Abstimmung verabschiedet und auf den Weg gebracht um in die Realität umgesetzt zu werden. Verabschiedet aus dem Beratungsstadium. Vielleicht trifft dies die Sache am Nächsten.
es tritt ab da in Kraft. ich weiß verwirrend