Darf ich meine Firma Apple nennen?


24.03.2022, 19:11

P.S. Ich möchte meine Firma nicht Apple nennen.

5 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Wer Geld sparen möchte und Ärger, liest zunächst Markengesetz § 5 Geschäftliche Bezeichnungen.

Und danach ebenda § 15 Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch.

Wir wollen ja nicht, dass fünf Firmen in einer Stadt Apple heißen, Birne oder auch Poseidon - oder gar noch alle in derselben Straße.

Denn wozu ist ein Firmenname da, wie jeder Name sonst auch: Damit Kunden und Geschäftspartner wissen, wer gemeint ist!

Wichtig ist es also vor allem, "Verwechslungen" zu vermeiden, wie es in Markengesetz § 15 Absatz 2 heißt.

Und sobald eine Firma sich einen guten Ruf erworben hat, soll zudem noch vermieden werden, dass ein Mitbewerber

"die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der geschäftlichen Bezeichnung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt." (Markengesetz § 15 Absatz 3)

Und auch im UWG steht etwas, das gegen Verwechslungen spricht.

Wem das alles nichts sagt, der konsultiere einen Fachanwalt, oder er geht einfach zur örtlich zuständigen IHK. Die berät gratis, auch im Internet, und sogar persönlich, da man ja ohnehin meist dort Mitglied werden muss ;-).

Gruß aus Berlin, Gerd

Es gibt bereits eine sehr sehr große Firma, die so heißt 🙄

Anonymaaly 
Beitragsersteller
 24.03.2022, 19:15

oh danke

Sollte kein Problem darstellen

Ich würde die Firma Appel und Ai nennen. Das gäbe einen interessanten Rechtsstreit.