BTW + Polizeikontrolle
Hallo zusammen,
zuerst möchte ich vorwegnehmen das ich nichts zu verbergen habe und dies nur rein aus Interesse wissen möchte. Google spuckt dazu nicht allzuviel aus bzw. widerspricht sich auf diversen websites regelmäßig. Jetzt zur eigentlichen sache... Wenn eine Person zu Fuß unterwegs ist ( komplett ohne vorstrafen / belastungen ) darf die Polizei nur die Personalien aufnehmen, sie darf die Person ja weder durchsuchen oder auf Drogen testen, es sei denn es besteht unmittelbare gefahr. Wenn man mit dem Auto unterwegs ist darf die Polizei ein ja nur anhalten, Urinkontrolle verlangen ( die man aber ablehnen kann ) und infolgedessen ein bluttest machen muss ( oder auch nicht ) das durchsuchen des autos ist wieder nur gestattet bei unmittlebarer gefahr.....
jetzt zu meiner frage. eine Person die mit einem BTM Eintrag vorbelastet ist.. kann diese sich auf die selben rechte beruhen ? oder ist man aufgrund des BTM´s zur urinkontrolle / Personenkontrolle verpflichtet.
Danke im vorraus :)
magicrummer
5 Antworten
Gearde mit dem BTM-Vermerk dürfen sie die Maßnahme NICHT begründen! Das wäre eine gesetzlich nicht zulässige Stigmatisierung! Klar haben die das im Hinterkopf, müssen sich aber einen anderen Grund einfallen lassen. In deiner Frage schwingt viel gefährliches Halbwissen mit. Google mal das POLG deines Bundeslandes und suche die §§ zu: Personalienfeststellung und Durchsuchung von Personen. Danach weißt du Bescheid!
vielen dank
Nein. Auch eine bestehende Vorstrafe oder ein Eintrag bei INPOL verpflichtet Dich nicht zur Teilnahme an einem Drogenschnelltest oder zur Einwilligung einer körperlichen Durchsuchung.
vielen dank
Hallo
oder ist man aufgrund des BTM´s zur urinkontrolle / Personenkontrolle verpflichtet.
du bist nicht zur UK verpflichtet, auch für vorbelastete Kraftfahrer sind diese Schnelltest freiwillig.
nur den anschließenden Bluttest musst du dann über dich ergehen lassen, auch unter Gewaltanwendung.
das durchsuchen des autos ist wieder nur gestattet bei unmittlebarer gefahr..... sie darf die Person ja weder durchsuchen oder auf Drogen testen, es sei denn es besteht unmittelbare gefahr.
woher haste denn diesen Mist?
(1) Die Polizei kann eine Person durchsuchen, wenn
- Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Sachen mit sich führt, die sichergestellt oder beschlagnahmt werden dürfen,
Die Polizei kann eine Sache durchsuchen, wenn
3.Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sich in ihr eine andere Sache befindet, die sichergestellt oder beschlagnahmt werden darf,
http://dejure.org/gesetze/PolG
von Gefahr in Verzug steht da nichts, oder?:-)
Hallo,
vielen vielen dank schonmal für die sacheliche antwort. woher ich den mist habe ? naja... das sind halbwahrheiten und behauptungen von leuten aus dem echten Leben :-P
Unter Gewaltanwendung meinst du das es keinen beschluss mehr geben muss zur Blutabnahme ( zwecks körperverletzung ). ?
das heißt wenn die polizei jemanden (zu fuß) mit BTM Eintrag kontrolliert, bin ich in erster linie NUR dazu verpflichtet meine Personalien anzugeben ? und keine sonder genehmigungen gegen mich vorliegen zur körperlichen untersuchung ?
Viele Grüße
thx für den link
Die Polizei ist gott, und mit BTM stempel in der Akte, sagt die Polizei, "wir haben den verdacht, aufgrund von vorbelastung" bla bla und alles. Dann kommen zumal erst die koordinationstests, die du mitmachen musst. wenn sich hier auffälligkeiten zeigen oder vermuten lassen, haben die beamten einen grund mehr zu verlangen. Generell aber unwichtig ob man ne weisse Weste hat oder nicht, man wird immer behandelt wie ein krimineller wenn man in eine kontrolle gerät.
Koordinationstest ( Rombergtest, etc. ) dürfen durch Polizeibeamte gemacht werden. Diese sind aber freiwillig. Ein Arzt führt solche Tests in der Regel von Blutentnahmen ebenfalls durch, aber auch hier sind diese, entgegen der Behauptung einiger Ärzte, die gerne mal den Hilfssheriff spielen, ebenfalls freiwillig.
vielen dank
- BTM natürlich nicht btw....
koordinationstest dürfen nicht gemacht werden, das wäre ne körperliche untersuchung und da haben die nicht das recht dazu. nur ein Arzt. mir gehts hauptsächlich um das verweigern der UK mit BTM Eintrag. weißt du das zufällig ? ^^