Auf polizeiauto setzen?
Nehmen wir an man setzt sich für ein bild auf die motorhaube eines polizeiautos ohne dieses direkt zu beschädigen. Gegen welche straftat würde das verstossen falls.
8 Antworten
Sofern am Auto nichts kaputt geht, begehst du damit auch keine Straftat. Entsprechend wird es kein Strafverfahren geben.
Aber:
Wenn du dabei erwischt wirst, wäre folgende Argumentation möglich: Wer sich auf fremde Autos setzt und damit einen Schaden billigend in Kauf nimmt, hat keinen Respekt vor fremdem Eigentum. Wer sich auf einen Streifenwagen der Polizei setzt, macht deutlich, dass er nicht nur Respekt vor fremdem Eigentum, sondern auch vor der Rechtsordnung vermissen lässt. Menschen, die keinen Respekt vor der Rechtsordnung haben, stellen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung dar und haben auf der Straße nichts verloren.
Ergo bekommst du einen Platzverweis. Leistest du dem nicht umgehend Folge, wirst du zur Durchsetzung eingesperrt.
Auch ohne Straftat.
Das ist zugegebenermaßen der worst case, aber möglich.
Ich nehme an, dass du zuerst mal verwarnt wirst, wenn das ein Polizeibeamter sieht!
Wenn du darauf nicht reagierst, wird es sicherlich als Provokation angesehen. Dann kommt es darauf an, wie sich das Geschehen weiterentwickelt. Es könnte mit "Beamtenbeleidigung", "Widerstand gegen die Staatsgewalt", "grob fahrlässige Beschädigung", "Körperverletzung",...enden!
Ich hoffe, du probierst es nicht wirklich aus!
Doch, in Österreich gibt es das (§117 StBG)! In Deutschland heißt der Tatbestand schlicht "Beleidigung" (§185 StGB)!
Dann hättest du in deiner Antwort auf den Gültigkeitsraum der Rechtsverordnung hinweisen müssen. Da GFN eine deutsche Community ist, durfte ich von der deutschen Rechtslage ausgehen. Selbstverständlich kenne ich beide Rechtsräume.
Der §117 handelt aber nicht von Beamtenbeleidigung, sondern eher von Ehrverletzung.
Es gibt auch in Österreich keine eigene Strafnorm, welche das Beleidigen von Beamten unter eine besondere Strafandrohung stellt. Es handelt sich um den gewöhnlichen Tatbestand der Beleidigung gemäß dem § 115 StGB.
Falsch! GF ist eine deutschsprachige Community!
Deutschland ist nicht der Nabel der Welt! Zumindest hier auf GF stehen alle deutschsprachigen Staaten gleichwertig nebeneinander!
Und die genaue Rechtslage dieser "Ehrverletzung" (oder wie auch immer) stand beim FS überhaupt nicht im Fokus!
Respektlosigkeit gegenüber der Polizei!
Was geht nur in manchen Köpfen vor?
Das hättest Du mal zu DDR Zeiten machen sollen, die hätten Dich gleich in Handschellen gelegt und ab in den Knast.
Gegen welche straftat würde das verstossen
Man kann nicht gegen Straftaten verstoßen. Man kann gegen Strafgesetze verstoßen oder Straftaten begehen.
Zur Frage: Genau genommen verstößt du gegen kein Gesetz, allerdings ist es kaum möglich, sich auf die Motorhaube eines Fahrzeugs zu setzen, ohne geringste Beschädigungen oder Spuren.
Solange nichts beschädigt wird, gibt es kein Gesetz, das dagegen spricht. Das wäre völlig legal.
Auch für dich: es gibt keine Beamtenbeleidigung