Anhörungsbogen ignoriert - keine weiteren Briefe bekommen - Verjährt?
Hallo,
ich wurde auf der Stadtautobahn in Bremen vor ca1 Jahr geblitzt mit ca 40 km/h (fester Blitzer direkt Hinter einer 100er Zone - runter auf 50 Zone - dirket dahinter Rundumblitzer)
Jedenfalls kam ein Anhöhrungsbogen ca 3 Wochen Später den ich ignoriert hatte.
Danach kam GAR nichts mehr. Kein Bewcheid keine Mahnung nichts...... ist die Sache damit verjährt? Hat Bremen es versäumt mir Rechtzeitig ein Bußgeldbescheid zukommen zu lassen?
2 Antworten
Da kommt wohl nichts mehr. Gemäß § 26 Abs. 3 StVG verjähren Verkehrsordnungswidrigkeiten nach drei Monaten. Durch den Anhörungsbogen wurde die Verjährung einmal unterbrochen und nun kannst du davon ausgehen, dass die Tat ab da drei Monate später verjährt ist. Es kann zwar vorkommen, dass dich ein Bußgeldbescheid nicht erreicht, dass danach aber sämtliche Zahlungsaufforderungen nicht ankommen, ist unwahrscheinlich.
Das kann gut sein, ich weiß aus interner Quelle, das die Justiz durch die Flüchtlingsströme so überlastet ist, dass aktuell nur noch Fälle, bei denen Personen in U-Haft sitzen bearbeitet werden, je nach Stadt und Belastung, kann es sein, dass alle anderen Straftaten nicht geahndet werden.