ALG2-Empfänger & Einnahmen durch Honorar (Medizinstudien)

Hier wurde mal wieder typisch Deutsch das eigene Bauchgefühl als rechtlicher Fakt verbreitet. Laut zwei Urteilen von Probanden gegen ihr Finanzamt, ist ein Probandenhonorar mit Schmerzensgeld gleich zu setzen. Und Schmerzensgeld ist immer Steuerfrei. Hier geht es aber um ALG2/Hartz4? Und? Schmerzensgeld ist auch bei Hartz4 anrechnungsfrei! Ja, in den Hartz4-Regeln, Merkblatt steht sogar wörtlich dass man Schmerzensgeld nicht mal melden, also erwähnen muss.

Sollte er es trotzdem angeben? Warum? Mit dieser rechtlichen Gleichsetzung als Schmerzensgeld durch mindestens zwei Gerichte, kann der Proband der auch noch Hartz4 bezieht guten Gewissens davon ausgehen es nicht angeben zu müssen. Wenn das Jobcenter davon erfährt, können sie ja immer noch einen eigenen Prozess führen. Aber strafrechtlich sollte da nicht ermittelt bzw. nicht verurteilt werden können.

Ich habe dazu gegooglet, und in einer anderen GF-Frage schreibt jemand: "In "Ausfüllhinweise der Bundesagentur für Arbeit zum Antragsvordruck Arbeitslosengeld II der Arbeitsagentur" steht klar, daß Schmerzensgeld nicht angegeben werden muß!!"

Quelle: http://www.gutefrage.net/frage/bin-ich-verpflichetet-schmerzensgeld-forderungen-im-hartz4-antrag-anzugeben-

"Nicht angegeben werden muss" ist der Punkt. Das heißt für mich, dass man es nicht einmal erwähnt. Ja, wenn möglich im Falle von nur-Überweisung (die einen überweisen nur, die anderen zahlen Bar aus, Andere geben auf Nachfrage einen Barscheck, den man in deren Hausbank auch Bar auszahlen lassen kann) auch auf ein nicht-eigenes-Konto überweisen lassen kann. Warum also "schlafende Hunde" wecken, die evtl. trotzdem versuchen werden es anzurechnen. Eben weil sie Probandenhonorare nicht als "Schmerzensgeld" anerkennen wollen. Sich denken "was die zwei Gerichte entscheiden haben, müssen wir ja nicht akzeptieren". Das die da evtl. einen eigenen Prozess führen können, und ein anderer Richter da auch das Gegenteil urteilen könnte, hindert aber nicht daran das Probandenhonorar im guten Glauben nach mindestens zwei Urteilen als Schmerzensgeld zu betrachten. Also keine Betrugsabsicht. Auch kein "Unwissen", denn man darf ja nun davon ausgehen, dass es "Schmerzensgeld" ist. Es gibt auch keinen Grund deswegen beim Jobcenter/Arge/Arbeitsamt anzufragen. Die sind da ja nicht unparteiisch.

Also möglichst Bar oder als Barscheck oder auf nichteigenes Konto auszahlen lassen, und davon Ausgaben bestreiten.

Wie das wohl aussieht, wenn man evtl. Monate bis ein Jahr kein Geld vom Konto abhebt ;-) . Da wäre man ja gezwungen Geld abzuheben, damit es "normal" aussieht. Aber wie verhält es sich mit abgehobenem aber nicht ausgegebenen Bargeld? Das ist ja unabhängig davon ob es auf dem Konto liegt nicht ausgegebenes Hartz4-Geld, und müsste auch als solches behandelt werden. Also nicht anzurechnen. Aber wie würde man das nachweisen? Da könnte ja jeder kommen und sagen dass ist H4-Geld dass ich abgehoben aber nie ausgegeben habe ;-) .

Also evtl. doch besser das Probandenhonorar in eine Kassette inkl. der Quittung etc. vom Institut. Wenn man aber locker vom Hartz4 leben, evtl. sogar 50% vom Regelsatz (an die 400) jedem Monat nicht ausgibt, dann häuft es sich an... Ich als jemand der auch mit 10.000 Euro Netto im Monat nicht balzen (umwerben von Sexualpartnern) etc., Essen gehen, Alkohol kaufen/trinken, Konzerte oder Discos etc. besuchen würde, hätte keine hohen Lebenshaltungskosten. Und ja, da können €200 plus Miete (warm, klein, sind €200 möglich) pluv KV (€150) reichen. Also 400 plus 150 Euro KV = 550 Euro.

Man könnte dann in Notfällen davon Ausgaben vornehmen. Bei illegaler Sanktionierung der Miete auch diese selbst zahlen. Oder wenn man sich mal eine "Auszeit" von "Hetz4" nehmen will.

Einfach den Bezug ohne Angabe von Gründen kündigen, die angesparten Honorare aufbrauchen, und danach wieder Hartz4 beantragen. Was sollen die da schon machen?

Es ist schon richtig dass er das melden muss.Da es sich hierbei aber um eine Aufwandsentschädigung als Proband handelt darf dein Onkel dieses Geld behalten und es darf nicht auf sein ALG angerechnet werden. Denn er nimmt ja auch ein gewisses Risiko auf sich .Man kann es also auch als schmerzensgeld sehen.

Er muss es melden. Tut er es nicht, hebt die Behörde den bewilligungsbescheid auf und fordert die Leistungen zurück.

Zahlt er nicht zurück, gibt es eine Strafanzeige wegen Betruges.

Wenn man dem Amt Einnahmen verschweigt und sie bekommen es haraus, jede Menge Ärger und die zu Unrecht erhaltenen Gelder müssen samt Zinzen zurück erstattet werden. Andere Möglichkeit: Er darf so viel ich weiß monatlich bis zu 140.- Euro hinzuverdienen ohne dass es angerechnet wird. Er lässt sich die 2000.- Euro in monatlichen Raten ausbezahlen

..natürlich möchte er weiterhin als Proband sein Geld verdienen?

Was ist daran natürlich? Er muss seine Einkünfte dem "Amt" melden, wenn nicht, macht er sich strafbar. So einfach ist das!

Dies hat dann zur Folge, dass ALG2 ersatzlos gestrichen wird bzw. die Bezüge nachträglich wieder rückgezahlt werden müssen. Je nach Höhe könnte auch ein weiteres (Straf)verfahren folgen. Also bitte immer schön ehrlich bleiben und nicht versuchen die Gemeinschaft zu betrügen.