Immobilie mit Bergschadenvollverzicht kaufen?
Hallo, wir haben uns eine kleine ETW im Ruhrgebiet angesehen. Dabei wurden wir darauf hingewiesen, dass im Grundbuch ein Bergschadenvollverzicht eingetragen sei. Und dass wir auch unsere Bank darauf hinweisen müssten, falls wir kaufen wollen.
Frage: was bedeutet das? Falls irgendwann mal das Haus einstürzt wegen alter Bergbauschächte darunter, hätten wir Pech gehabt? Und warum hat ein früherer Eigentümer freiwillig darauf verzichtet?
1 Antwort
Ein Bergschadenverzicht, der ins Grundbuch eingetragen ist, bedeutet, dass der Eigentümer bei Bergschäden keinen Ersatzanspruch an das örtliche Bergwerk hat. Normalerweise müsste das Bergwerk nach dem Gesetz Schadenersatz zahlen, wenn sich z.B. die Erde absenkt und das Haus zusammenbricht oder Risse bekommt. Das Bergwerk kann von den Eigentümern dieses Risiko abkaufen. Es zahlt an den Eigentümer einen Geldbetrag und dieser verzichtet auf Schadenersatzforderungen, falls was passiert. Der Grund für den Eintrag ist also, dass ein früherer Eigentümer dafür Geld bekommen hat. Oder dass der Bauplatz früher dem Bergwerksbetreiber gehört hat und der den Verzicht eingetragen hat und so die Bauplätze günstig verkauft hat.
Die Immobilie ist erheblich weniger wert, als eine Immobilie ohne einen solchen Grundbucheintrag. Deshalb sollte die Bank informiert werden, die das finanzieren soll. Aber die wollen ohnehin einen aktuellen Grundbuchauszug. Die meisten Banken werden so was nicht finanzieren. Außer man schließt einen teuren Versicherungsvertrag ab, in dem dieses Risiko abgesichert ist. (Teuer ist das, weil die Versicherung durch den Bergschadenverzicht auch keinen Regreßanspruch gegen den Verursacher hat.)
Man sollte sie nur kaufen, wenn der Preis niedrig ist. Das Risiko mit den möglichen Schäden muss man aus dem Kaufpreis herausrechnen. Und wie gesagt stellt sich die Frage, ob eine Bank da eine Finanzierung geben möchte.
@Andi: herzlichen Dank für die ausführliche Erläuterung!
Daraus ziehe ich die Schlussfolgerung, dass man eine solche Wohnung nicht kaufen sollte