Das Geld aus den Corona-Krediten durfte nicht für den Umweltfonds genutzt werden, wie wird die Lücke geschlossen?
Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen.
Die Mittel für die Coronamaßnahmen, die für diesen Zweck nicht gebraucht wurden, durften nicht zweckentfremdet werden.
Damit sind die für den Klimaschutz eingeplanten Mittel eben nciht mehr verfügbar.
Wie wird man die Lücke schließen?
3 Stimmen
2 Antworten
wenn man den heutigen Medien glauben darf, sollte im Jahre 2024 umfassend unter anderem in Gebäudesanierung gebuttert werden, das fällt nun weg
Urteil hin oder her, ich bin auch nicht mit allem zufrieden, was die Koaltion da macht, aber ist immer noch besser, als 16 jahre "wir schaffen das" sagen, und sonst kam nix.
Und das macht Merz deswegen noch lange nicht zum Kanzler mit solchen Mitteln.
Langsam macht sich da Machtlosigkeit und Neid breit im Kreis von Linnemann und Co
Bei einer Rechnung ist erstmal das richtige Ergebnis wichtig und nicht der Rechenweg.
also wird gespart werden wo es geht und das schadet uns allen.
sorry, ein liegt mir noch auf der Zunge, soviel ich weiß , beträgt der Anteil am klimaschutz für Deutschland 2 %, ich hoffe ich liege da richtig. ich merke auch, das irgendwas nicht stimmt, in meinem Garten kommen neue Blüten an meiner 60 Jahre alten kletterrose... und Katzenminze blüht neu auf...und einige Bodendecker... die denken es wäre Frühjahr.
Trotzdem .... dieses ganze towabo wegen der 2 %.... und der wichtigste Staat..China... auf den es am meisten ankommt.... errichtet ca über 3000 neue Kohlekraftwerke...jedes jahr...und wir streiten uns hier in Deutschland um mickrige 2 %.... manchmal denke ich, viele können hier nicht rechnen...
Wie unser Finanzminister vor ein paar Tagen verkündete, werden alle Posten nun intelligenter und effektiver ausgegeben - so dass für alle Ausgaben Geld da sein wird. Ich bin natürlich blauäugig wenn ich das glaube, was seit Jahrzehnten nicht funktioniert.
Aber Steuern werden ja auch erhöht, wie zum Beispiel die Mehrwertsteuer bei Restaurantbesuchen, Ausserdem werden mehr Steuern eingenommen durch viele stark gestiegenen Löhne und Gehälter. Bei mir z,B. plus 10% brutto = plus 18% Lohnsteuer... wenn keine Anpassung der Steuerfreibeträge und Steuerkurve folgt. Die Beschäftigung steigt zur Zeit, also steigen auch die Steuereinnahmen.
Danmn gibt's noch die Chance dass Geld garnicht ausgegeben werden KANN, weil die Projekte und/oder die Handwerker fehlen.
Wird schon klappen!