Zeichen 299 wieder entfernen lassen?
Ich habe ein Einfamilienhaus gekauft. Dort ist, wie ich herausgefunden habe durch die Hausbesitzer nebenan gefordert, ein Zeichen 299 auf dem Boden aufgemalt. Also mittig von meinem Haus aus nach rechts zum Nachbarhaus. Dazu allerdings kein Schild für Parkverbote oder ähnliches.
Darf ich darauf parken? Kann man das Zeichen auch wieder entfernen lassen? Es ist keine Einfahrt "im Weg", wodurch ich das noch verstehen könnte. Es sind einfach nur die Zickzacklinien gemalt ohne irgendein Schild entlang der beiden Häuser.
5 Antworten
Das gibt es öfter, wenn z.B. eine Einfahrt von Lieferwagen genutzt wird und an den baulichen Gegebenheiten nicht zu erkennen ist, dass es nicht ausreicht, die Einfahrt in ihrer Breite freizuhalten. Dann wird durch eine Zickzacklinie auf der Fahrbahn diese Einfahrt erweitert. Kostet übrigens Geld, diese erelaubnis zu bekommen.
Ja, du darfst darauf parken. Wenn es vor deiner Einfahrt sich befindet, dann konkretisiert es die Länge, auf der vor deiner Einfahrt nicht geparkt werden darf. Von dieser Regelung bist du als Verfügungsberechtigter aber ausgenommen.
Ein Zeichen auf der Straße hat ohne dazugehöriges Verkehrszeichen als Schild keine rechtliche Bedeutung.
Von daher kann ich mir auch nicht vorstellen, dass das Zeichen auf Aufforderung eines Nachbarn entstand, zumindest nicht offiziell.
Frag bei der Gemeinde/Stadt was das soll ? Ist das illegal sollen Sie es entfernen.
Du kannst auch parken, die Poltesse macht ein Ticket und du gehst gerichtlich vor. Dann wird man dir am Ende erklären was Sache ist und du zahlst die gesamten Kosten.
Verkehrsschilder und Zeichen auf der Straße gelten immer.
Nein, kannst du nicht so einfach entfernen lassen und darauf parken darfst du auch nicht. Ich würde mal beim zuständigen Straßenbauamt anfragen.