Wer ist innerhalb der Mietsache dafür zuständig, dass ein Holzofen (oder auch Kohleofen, jedenfalls ein Kaminofen) technisch einwandfrei ist?
Sachlage: In Wohnung von Mieter F steht ein Ofen. Mieter F hat generell wenig Fachwissen betreffend Öfen. Mieter F ist nur Nutzer des Ofens. Wirft also ab und an etwas Holz rein und zündet an. Mehr nicht!
Ofen steht seit vielen Jahrzehnten im Haus an selber Stelle. Ofen gehört zur Mietsache. Ofen ist Eigentum des Vermieters.
Nun: Wer ist dafür verantwortlich, dass der Ofen in technisch einwandfreiem und sicheren Zustand ist?
Welche Pflichten obliegen dem Mieter?
(Außer den Ofen nicht zu beschädigen oder sonst etwas damit anzustellen, was dem gesunden Menschenverstand widerspricht! Das ist logisch und soll daher bitte nicht Gegenstand von Diskussionen werden!)
8 Stimmen
6 Antworten
Ich habe jetzt keine gesetzlichen Vorschriften im Kopf, aber ich würde davon ausgehen das regelmäßig mal ein Schornsteinfeger nach dem Rechten schauen sollte. Emmissionsuntersuchung, Reinigung etc. - und den sollte normal der Vermieter beauftragen.
Normal sollte sowas auch in den Nebenkosten aufgeführt sein - check das doch mal ab.
Klingt alles wenig durchschaubar. Grundsätzlich würde ich dir raten ein freundliches Gespräch mit deinem Vermieter zu führen und das alles mal zu klären.
Doch, durchschaubar ist es schon einigermaßen. Man kann es sich denken und einige Nachbarn, die ihn schon lange kennen, haben mir auch den ein oder anderen Wink bereits gegeben. Es gibt hier so ein paar offene Geheimnisse.
Ein freundliches Gespräch ist mit dem nicht möglich. Er kann es einfach nicht. Er ist nicht der Typ dafür, um mit ihm überhaupt ein vernünftiges Gespräch führen zu können. Er hat sich von der Realität abgekapselt und tickt schnell aus, sobald man ihn mit Fakten konfrontiert. Fragen beantwortet er ebenfalls sehr ungern.
Insofern habe ich alle Kontakte weitestgehend abgebrochen. Denn es macht keinen Sinn. Er rafft gar nicht, was ich ihm sage.
Ich lasse einfach alles vor sich hin plätschern, wenn man so will... Und dann gucke ich einfach, was passiert.
Der wird jedenfalls die Quittung bekommen für sein Handeln bzw. sein Nicht-Handeln. Eigentlich nur eine Frage der Zeit. Und die Uhren haben bereits angefangen zu ticken. Spätestens an dem Tag, wo der Monteur im Auftrag des Netzbetreibers vor Ort war. Hat zwar jetzt wenig mit dem Ofen zu tun, aber ist ja egal. Es ist ja trotzdem so.
Und diese Quittung ist nur eine Quittung. Und die könnte bereits sehr, sehr teuer werden...
Aber, das ist nicht mein Problem.
Irgendwann, als das Haus errichtet wurde, wurden auch die Kamine gebaut. Diese wurden dann vom zuständigen Kaminkehrer abgenommen. Nicht nur die Kamine, auch die daran angeschlossenen Öfen. Jeder neu hinzu gekommene Ofen musste gemeldet und vom Kaminkehrer abgenommen werden.
Alle 7 Jahre findet eine Feuerstättenschau statt. Der Kaminkehrer geht dann durch alle Wohnungen und prüft, was alles so an die Kamine angeschlossen ist und ob die Öfen bekannt sind. Natürlich werden sie auch technisch geprüft und es wird gecheckt ob sie normgerecht verbaut bzw. angeschlossen sind. Sogar nach dem Brennmaterial wird gefragt und das ggf. auch überprüft. Im Inneren des Ofen zeigt sich in der Regel auch, welches Brennmaterial verwendet wurde und auch ob richtig geheizt wurde. Ggf. klärt der Kaminkehrer die Nutzer auch über die richtige Beheizung auf.
Bei der Nutzung von Feststofföfen und bei der Nutzung von Einzelölöfen kommt der Kaminkehrer zweimal im Jahr zum Kehren. Alle Kosten, die durch den Kaminkehrer entstehen, können auf die Nutzer umgelegt werden.
Verantwortlichkeit:
Der Vermieter für den Kamin und die richtige Anschlussmöglickeit.
Evtl. auch für den von ihm bereit gestellten Ofen.
Mieter für die korrekte Nutzung (richtiges Brennmaterial, richtige Bedienung und ggf. passender Ofen und korrekter Anschluss, wenn er selbst einen Ofen besorgt)
Kaminkehrer: Laufende Kehrung, laufende Überprüfung bei Auffälligkeiten und Feuerstättenschau alle paar Jahre.
Mieter F hat generell wenig Fachwissen
Der Nutzer eines Ofens sollte sich wenigstens soviel Wissen beschaffen, dass er korrekt damit umgehen kann. Einfach zu sagen "ich kenne mich damit nicht aus", aber dennoch den Ofen einzuschüren, ist fahrlässig. In diesem Fall ist Wissensbeschaffung Mieterpflicht.
Ganz konkret zu Deiner Frage:
Nun: Wer ist dafür verantwortlich, dass der Ofen in technisch einwandfreiem und sicheren Zustand ist?
Alle drei. Der Mieter hat zu melden, wenn er das Gefühl hat, dass irgendwas nicht stimmt. Der Vermieter hat sich gelegentlich selbst zu überzeugen, dass der Ofen noch in Ordnung ist (Anschluss, evtl. Schamotte, Sauberkeit) und der Kaminkehrer hat spätestens im Rahmen der Feuerstättenbeschau die Pflicht, defekte Öfen notfalls ausser Betrieb zu setzen oder zumindest den Nutzer auf Mängel hinzuweisen, sodass dieser beim Vermieter Abhilfe einfordern kann.
Welche Pflichten obliegen dem Mieter?
Sofern er den Ofen auch nur gelegentlich nutzt, sich über die richtige Bedienung eines Ofens zu informieren. (Kaminkehrer, Ofengeschäft, Vermieter, Internet, Ratgeber etc.).
Den Ofen richtig zu bedienen ist natürlich die nächste Pflicht und außerdem auch, ihn sauber zu halten, also Asche entsorgen, ggf. kehren, wobei man dazu auch den Kaminkehrer anlässlich seines regelmäßigen Besuchs ansprechen kann.
Außerdem ist der Mieter verpflichtet, sofort dem Vermieter Bescheid zu geben, wenn irgend etwas nicht in Ordnung ist oder dem Kaminkehrer. Aufgrund der Gefahren, die von einem beschädigten Ofen ist das eine wirkliche Verpflichtung, bei deren Unterlassung auch Konsequenzen drohen könnten.
Es ist ganz klar der Vermieter, der die Pflicht hat, die Mietsache in einem gebrauchsfähigen Zustand zu erhalten. Das ergibt sich §535 BGB. Beschädigungen, die der Mieter schuldhaft verursacht hat sind davon ausgenommen. Wir sprechen hier nur über eine bestimmungsgemäße Nutzung.
Sollte der Ofen also nicht mehr richtig funktionieren, ist das ein Mietmangel im Sinne des §536 BGB und es stehen einem als Mieter die üblichen, bereits bekannten Möglichkeiten zu, die Behebung zu erzwingen.
Eine reine Wartung, also Überprüfung, ob der Ofen noch sicher ist, kannst du als Mieter nicht vom Vermieter fordern. Denn diese Pflicht ergibt sich nicht aus dem Mietverhältnis, sondern aus anderen Bestimmungen.
Wenn du Zweifel hast, ob der Ofen noch sicher ist aufgrund des Alters, kannst du den Schornstenfeger anrufen und ihn bitten, sich die Sache anzuschauen. Er als Amtsperson kann den Vermieter zum Handeln zwingen, wenn etwas nicht in Ordnung ist.
kommt drauf an was für ein vermieter du hast also bei uns haben wir richtig pech. der guckt überall rein und kontrolliert das ganze aber so richtig und sag uns was wir tun dürfen oder nicht tun dürfen in seinem haus. wir hatten in der Wohnung so einen alten rollladen und der ist kaputt gegangen und wir mussten das zahlen weil wir das angeblich kaputt gemacht haben. der hs will gefühlt garnichts bezahlen oder einen cent geben für seinen dummen Haus.
der macht dann auch noch so ne wohnungbesichtigung jedes jahr, wer hasst das nicht.
es gibt so viele sachen die man noch erzählen kann aber egal.
hoffentlich musst du für den offen garnichts zahlen
Ne ne. Ich bezahle jeden Monat eine Gesamtmiete. Und damit ist dann grundsätzlich komplett alles bezahlt. Das wurde auch mietvertraglich so vereinbart und sogar doppelt mit Betonung auf "alles bezahlt" und "Es werden keine Nachforderungen gestellt" festgehalten.
Der Vermieter kommt im Regelfall nicht in die Wohnung, weil er keine Lust hat. Nur seltenweise erwartet er schon mal, dass man ihn sofort rein lässt, weil er dann irgendetwas gucken will oder weil er dann irgendwelche Fremden mit dabei hat, die dann irgendetwas "flickschustern" oder sich was angucken.
lass dich aber nicht abzocken
Ne ne. Wenn dann zocke ich ihn ab. Aber auf ganz legalem Wege. Aber davon kann (noch) jedenfalls keine Rede sein. Die gesamte Situation, in der sich mein Vermieter befindet, hat er selbst über Jahrzehnte hinweg aufgebaut.
Ich bin und werde aller höchster Wahrscheinlichkeit nach sein letzter Mieter sein. Es wird sein letztes Mietverhältnis sein. Und gleichzeitig sein verhängnisvollstes, weil ich nämlich - irgendwann - wenn man mich zu sehr provoziert oder irgendetwas "gegen mich unternimmt", die Reissleine ziehe. Und wenn das passiert, dann bedeutet das regelrecht den Untergang für meinen Vermieter.
Die Konsequenzen, die sich daraus ergeben, wenn ich das juristische Feuerwerk anzünde, dürften praktisch in der Geschichte des ganzen Wohnortes einmalig sein. Es gibt schon wirklich interessante Vermieter und komische Leute, die auch komische Sachen gemacht haben. Aber mein Vermieter ist in fast allen Hinsichten so ziemlich das Schärfste, was der "Markt" zu bieten hat. Er ist schließlich auch recht bekannt. Es ist so ein "Hans Dampf in allen Gassen". Und er hat irgendwie immer Recht, ich liege immer falsch. Und... Joa... is halt störrisch. Lehnt alles ab.
In ganz einfachen Worten: Er ist sich seiner Situation gar nicht bewusst, während man mir bereits bescheinigt hat, dass ich mich locker zurücklehnen kann, weil ich einfach alle Karten in der Hand habe. Und die gegnerische Partei ist einfach eine Nullnummer. Da ist einfach gar nichts.
Je nachdem was damit nicht ok ist... wenn es DIREKT am Mieter liegt das er nicht mehr funktioniert der Mieter sonst der vermieter
Jo, ok. Also an mir liegt es gewiss nicht. Ich bin schließlich nicht lebensmüde und auch nicht fahrlässig/blöd. Ich würde nie etwas tun, was mir finanziell oder mietrechtlich direkt oder in der Zukunft schaden könnte.
Wenn ich es richtig sehe, dann habe ich nicht nur Zeugen, sondern auch Fotos von den "Zuständen".
Geht nicht. Ich habe noch nie etwas schriftlich vom Vermieter bekommen. Und das wird es auch nie geben. Das hat der in seinem ganzen Leben noch nie gemacht. Er könnte es auch gar nicht.
Und der Schornsteinfeger... Naja... Wenn es wirklich einer war, der auch richtig angemeldet war und noch den Beruf offiziell ausüben darf, dann hat der nur kurz von außen mal drauf geguckt und dann war er wieder schnell weg.