Welche Daten speichern Landeskriminalamt bzw. kriminalämter?
Hallo,
Ich möchte gerne wissen, welche Daten LKA, BKA speichern?
Werden dort nur verurteilte Daten gespeichert? Oder auch laufende Verfahren? Oder verbleiben dies nur bei den Staatsanwalten?
Bei mir wird eine Abfrage durchgeführt. Bin nicht vorbestraft oder ähnliches, jedoch läuft ein Ermittlungsverfahren unrechtmäßig. Mein Führungszeugnis ist leer, mein BZr müsste auch leer sein, oder werden laufende Verfahren auch dort gespeichert?
danke
2 Antworten
Verurteilungen werden im BZR gespeichert, und zuständig sind nicht die Kriminalämter, sondern das Bundesministerium für Justiz.
Weiteres gibts hier, auch einen Link zum entsprechenden Gesetz: https://www.bundesjustizamt.de/DE/Themen/Buergerdienste/BZR/Inhalt/Uebersicht_node.html
Im Bundeszentralregister bzw Führung Register werden nur rechtskräftige Verurteilungen gespeichert siehe die dazu einschlägigen Paragraphen im bundeszentralregistergesetz dann gibt es noch ein sogenanntes zentral staatsanwaltschaftliches Verzeichnis dies ist ein Verzeichnis für die Staatsanwaltschaften Untersicht wo alle laufenden Ermittlungsverfahren eingetragen werden aber jede Staatsanwaltschaft kann für ihr eigenes jeweiliges Verfahren entscheiden ob sie dieses Verfahren von sich zum zentralen staatsanwaltschaftlichen Verzeichnis mit teilen oder auch nicht wenn sie der Ansicht sind das Verfahren relevant ist und andere Staatsanwaltschaften Kenntnis davon erlangen sollten für eine eventuelle Ermittlungsverfahren gegen die jeweilige Person die Register die du beim Bundeskriminalamt oder Landeskriminalamt meinst das sind normale Register gleichzustellen wie die bei der Polizei wo sie jedes Verfahren einpflegen wo Ermittlung laufen und dann je nachdem würde eingetragen wie das Verfahren ausgeht sprich um auf deine Frage zurückzukommen alle Verfahren die anfangen zu laufen also die laufenden Verfahren werden bei der Polizei oder LKA oder BKA registriert und danach wird zur jeweiligen Staatsanwaltschaft übersandt und dort wird dann das endgültige Ergebnis eingetragen wo auch eigentlich bei den meisten Fällen oder auch bei allen Fällen auch die endgültige Einstellung auch bei den Registern vom LKA oder BKA eingetragen wird