Was sind Sonderrechte bei der Polizei?

6 Antworten

Sonderrechte im Straßenverkehr gelten für die Polizei nur wenn Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet werden. Das muss natürlich im Nachhinein auch begründet werden.

Nur um rechtzeitig zur Kaffeepause zu kommen, dürfen diese Sonderrechte nicht in Anspruch genommen werden

Aliha  04.03.2015, 16:27

Sonderrechte im Straßenverkehr gelten für die Polizei nur wenn Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet werden. 

Sonderrechte sind nicht an die Verwendung von Sondersignalen gebunden. Wenn ein Polizeibeamter Sonderrechte in Anspruch nehmen will, so muss er weder Blaulicht noch Martinshorn einschalten, das wäre in manchen Situationen auch völlig kontraproduktiv.

Blaulicht & Sirene ist wohl ein Sonderrecht, wenn auch das an bestimmte Bedingungen geknüpft ist, was die Polizei selbstverständlich immer einhält.

Aliha  04.03.2015, 14:42

DH war versehentlich. "Blaulicht und Sirene" ist kein Sonderrecht sondern das sind Sondersignale die das "Wegerecht" begründen. Für die Inanspruchnahme von Sonderrechten, geregelt in § 35 StVO, ist der Gebrauch von Sondersignalen keine Voraussetzung.

Mich12  04.03.2015, 14:43
@Aliha

so ist das dann wohl korrekt, vielen Dank

Mich12  04.03.2015, 19:05
@Mich12

mein DH war nicht versehentlich

Hallo 12katze34. Als Sonderrechte wird in Deutschland die Befreiung von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) bezeichnet. Dieses Recht ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden und wird in § 35 StVO geregelt.

Nutzung des Blaulichts oder was meinst du?!