Was heisst unpräjudiziell?

2 Antworten

Ohne Anerkennung der Rechtspflicht. Also eine freiwillige Zahlung oder aus der Kulanz heraus.

Unter Präjudiz versteht man eine richtungsweisende Gerichtsentscheidung mit bindender Wirkung für zukünftige gleichartige Rechtsentscheidungen. Der Ausdruck "Ohne Präjudiz" (unpräjudiziell) bei strittigen Entschädigungsleistungen bzw. Kulanzzahlungen oder Vergleichen bedeutet, dass die Zahlung ohne Anerkennung des Anspruchs bzw. ohne Bindung hinsichtlich der Rechtslage erfolgt.

Schon mal Google benutzt?

Cherrytime15 
Beitragsersteller
 05.03.2021, 18:32

Du weisst ja viel mehr...

deryannick666  05.03.2021, 18:34
@Cherrytime15

Immerhin kann ich googlen.

Cherrytime15 
Beitragsersteller
 05.03.2021, 19:15
@deryannick666

bringt aber in dem Fall nichts leider

Hipponax  05.03.2021, 18:27

Ist halt sehr abstrakt und für die meisten Rechtslaien eher unverständlich.