Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim schrieb in Das System, 2001 ....?
„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. ... Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos. ... Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
Ist es genau DAS was der AfD derzeit zu massenhaften Unterstützern/Sympathisanten verhilft?
5 Antworten
Mit scheint, dass dein Text auf dem Zusammenhang gerissen wurde, denn der Abschnitt "Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat" hört sich an wie das Gerede der Reichsbürger: Die BRD gibt es nicht, das GG gilt nicht.
Menschen mit gestörten Verhältnis zur Demokratie ist das natürlich wie Öl ins Feuer gießen.
Davon kannst Du ausgehen !
Des Weiteren soll erwähnt sein das in dieser Demokrötur welche sich die "freie Meinungsäußerung in Wort und Schrift" in die Gesetze schrieb Parteien verboten sind, freie politische Meinungsäußerung und Betätigung mit Gefängsnis bestraft wird, selbst bestimmte Symbole als Kettchenanhänger zu tragen oder mit bestimmten Zahlenkombinationen zu unterschreiben gerichtliche Strafen nach sich ziehen.
Diese Demokrötur mag Vieles sein, eine tatsächliche Demokratie ist sie nicht und war sie von Anbeginn an nicht. Wer Meinungen diktatorisch verbietet darf sich nicht "Demokröt" nennen.
Auch wenn hier ein anderer Eindruck erzeugt werden soll: von Arnim hat die repräsentative Demokratie des Grundgesetzes an sich nicht in Frage gestellt. Er hat lediglich die Einhaltung von Gesetzen angemahnt und sich gegen Machtmissbrauch und Selbstbedienung von Beamten und Politikern gestellt.
Mit der AfD hat das nichts zu tun. Im Gegenteil. von Arnim ist KEIN Anhänger der AfD.
Wenn man sieht, wie die AfD und andere Rechtspopulisten Steuergelder verschwenden, wenn sie die Möglichkeit dazu haben, erkennt man, dass von Arnim keinesfalls solche Leute unterstützen würde. https://www.welt.de/politik/ausland/article176666274/Verschwendung-von-Steuergeldern-Rechtspopulisten-im-EU-Parlament-unter-Druck.html
Was eindeutig beweist, dass auch hochstudierte Herren völligen Schwachsinn von sich geben können. Das Strukturen in Systemen, egal welchen, Macht haben bzw. ausüben ... lernt man im 1. Semester. Der Schwachsinn wird dann komplett durch die verquasten Verschwörungstheorien dahinter wie ".. wurde ein System installiert ..."
Der Mann ist zwar ein angesehener Wissenschaftler, aber auch sehr umstritten ... dass sollte man wissen. In seiner Parteienkritik schiesst er weit übers Ziel hinaus in seiner Propagierung des Volksentscheides.
Und der letzte Satz des Zitates ist von schier massloser Arroganz
Solche Texte können in der Tat von Populisten als Munition verwendet werden.
Ich finde eine repräsentative Demokratie für ein sehr großes Land schon angemessen. Über alle Einzelfrage in Volksabstimmungen entscheiden zu lassen, ist keine Alternative.