Stellplatz wird ständig zugeparkt in Sackgasse
Wir wohnen in einer Sackgasse und ständig parkt jemand gegenüber unserem gemieteten Stellplatz. Das heißt unser Stellplatz ist am Ende der Straße ( dort ist abgesperrt ). Also man kann nur gerade zurück quer über die Straße fahren um aus der Einfahrt zu kommen und das nicht allzu weit, da da meistens ein Auto steht. Also muss man ca. 4X vor und zurück fahren bis man aus der Einfahrt ist. Das ist aber nur möglich, wenn niemand den 2. Stellplatz in der Einfahrt nutzt. Wenn dort jemand stehen würde ( parkt im Moment nicht da, weil er meistens gar nicht reinkommt ) müsste man die Straße rückwärts raus fahren..
Meine Frage ist, wie und was man dagegen machen kann? Am liebsten würde ich einen schönen Blumenkübel aus Beton gegenüber stellen ;)
Das tollste ist, hinter dem Haus gegenüber ist ein großer Hof mit Garagen...
8 Antworten
Sofern dort kein Halte- oder Parkverbot besteht, ist das Abstellen rechtlich nicht zu verhindern. Allerdings wäre es in Anbetracht der beengten Verhältnisse gut möglich, ein Halteverbot bei der Kommune formlos zu beantragen mit Verweis auf Rettungswege etc.
Arbeite ja nun beim Ordnungsamt.
Wenn da keine Schilder stehen ist das schwierig. Du kannst auch nur umsetzen lassen, wenn du eine Rechtsgrundlage hast.
Was du generell für die Zukunft machen kannst, ist in der Straßenverkehrsbehörde einen Antrag stellen, auf dem du hinweist, dass dort Haltverbotszeichen 283 fehlen. Dann würde sich dort jemand vor Ort ansehen und wenn es nötig ist, werden die dort angeordnet. Das geht nur, wenn es keine Privatstraße ist.
Wenn du nicht aus- bzw. einparken kannst, dann ruf die Polizei bzw. das Ordnungsamt dazu.
Es gibt schon Möglichkeiten die sie machen können.
Zum Beispiel:
Wenn du nicht ausparken kannst und ein anderes Fahrzeug dies verhindert, gibt es ein Tatbestand laut Katalog. Das kostet 20 Euro (durch das Parken verhindern sie das wegfahren anderer).
Wenn er nicht am rechten Fahrbahnrand parkt, verstößt er ebenso die StVO.
Sollte es sich um eine Privatstraße handeln, dann besprich es mit dem Vermieter. Sollte es dann gang schlimm sein, kannst du in diesem Fall auch umsetzen lassen. Wenn's ums Privateigentum handelt. Du musst sogar nicht mehr in Vorkasse gehen. Die Fimen holen sich das vom Verursacher zurück. Bei sowas sei bloß vorsichtig. Denn du musst beim Umsetzten auf Privatgrundstück immer sicher sein, dass er kein Recht vom Eigentümer dort bekam, dort umzusetzen. Absprache mit dem Vetmieter empfiehlt sich daher.
Bitte keine Schilder, Kegel, Blumenkübel auf die Straße setzen. Damit schießt du dir ein Eigentor. Soest kostet in der Regel 40 € und ein Punkt in Flensburg bei Erstverstößen, wenn nicht behördlich angemeldet Sachen | Hindernisse auf der Straße stehen.
Es gibt eine Vorschrift, wie breit eine Straße sein muss, damit man gegenüber einer Einfahrt parken darf. Wie breit, weiß ich jetzt aber nicht auswendig, kannst ja mal googlen!
Vielleicht gibt da noch andere Einschränkungen für so schmale Strassen wie bei dir
Polizei rufen, da nur in diesem Fall die Kosten der Verursacher tragen muss!
Rufst du selber einen, musst du ihn zahlen! (Auch wenn nicht dein Auto abgeschleppt wird ;) )
Deinen Anspruch würde ich geltend machen wegen: "Anspruch wegen Besitzstörung".
Die Idee mit dem Blumenkübel solltest Du ganz schnell vergessen, denn das wäre illegal.
Schildere der Polizei mal Dein Problem und wenn die das nachvollziehen kann,. dann wird sie dem "Parker" mal ein Ticket verpassen oder schlimmstenfalls dafür sorgen, dass dort nicht mehr geparkt werden kann durch eine schraffierte Fläche etwa oder ein Parkverbot.