Sozialleistungen beziehen, dem Staat aber gleichzeitig den Rückenn kehren - wie ist das möglich?

es sind nur spinner, die GEZ gebühren etc. sparen wollen 86%
das sind leute, die ein Zeichen setzen wollen 14%
es sind leute, die ihre Freiheit haben wollen, und bereit sind auch dafür zu kämpfen 0%

7 Stimmen

12 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet
es sind nur spinner, die GEZ gebühren etc. sparen wollen

Das sind Leute, die Tatsachen verdrehen und das dann für die Wahrheit halten.

dataways  16.07.2020, 07:23

Danke für den Stern!

BlueP0wer  18.06.2021, 12:45
@dataways

6 Jahre später bedankt 😂

Besser spät als nie...

dataways  18.06.2021, 12:48
@BlueP0wer

Irrtum, mein Lieber. Den Stern habe ich erst im Juli 2020 erhalten.

BlueP0wer  18.06.2021, 22:59
@dataways

Noch lustiger haha

Da gibt es noch eine Menge andere, denen dieser Staat nicht passt, (ihn sogar mit Terrorismus bedrohen) und trotzdem Sozialhilfe und reichlich Kindergeld beziehen.

PatrickLassan  09.10.2014, 10:46

Es gibt einen kleinen Unterschied zwischen jemandem, dem der Staat nicht passt, und jemandem, der die Existenz eines Staats leugnet.

es sind nur spinner, die GEZ gebühren etc. sparen wollen

die auf Grund eines Formfehlers darauf beharren, dass das, was wir hier als Bundesrepublik Deutschland bezeichnen, nicht existent sei,

Von 'Formfehler' kann man nicht sprechen. die 'Reichsbürger' und 'Selbstverwalter' haben völlig abstruse Vorstellungen von Recht und Gesetz. Daraus ergibt sich dann auch ihre Ablehnung des Staats, während sie gleichzeitig keinerlei Probleme damit haben, Leistungen des Staats zu fordern. Ein schönes Beispiel dazu unter folgendem Link:

http://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2014/08/05/staatsleugner-unterliegt-vor-dem-sozialgericht-heilbronn/

Und woraus genau schließt du, dass diese "Reichsbürger" Sozialleistungen beziehen?

Ich finde es gut, dass die keine GEZ bezahlen, denn ich halte dieses Gesetz ebenfalls für verfassunswidrig. Danke für den Hinweis auf die Reichsbürger, ich werde das mal recherchieren.

PatrickLassan  28.09.2014, 12:24
woraus genau schließt du, dass diese "Reichsbürger" Sozialleistungen beziehen?

Aus ihrem Schriftverkehr mit Behörden, den sie ins Internet stellen. Oft geht es darin um Hartz-4-Leistungen.

denn ich halte dieses Gesetz ebenfalls für verfassungswidrig.

Der Rundfunkbeitrag wird aufgrund eines Staatsvertrags erhoben. Gegen welchen Artikel der Verfassung verstößt der Rundfunkgebührenstaatsvertrag den deiner Meinung nach?

ich werde das mal recherchieren.

Kleiner Tipp für den Anfang:

http://buch.sonnenstaatland.com/

BRDdeppen  05.02.2015, 19:56
@PatrickLassan

WELCHER VERFASSUNG??? Das fälschlicherweise als solches angegebene Grundgesetz? Siehe GG §146 dann erkennst du vielleicht auch das GG und Verfassung nicht identisch sind.

PatrickLassan  07.02.2016, 17:16
@BRDdeppen

Mal davon abgesehen, dass das Grundgesetz Artikel und keine Paragrafen hat, stellt Artikel 146 GG lediglich eine Möglichkeit dar, die derzeitige Verfassung durch eine andere Verfassung zu ersetzen. Dass Grundgesetz und Verfassung Synonyme sind und die Verfassung diverser Staaten genau diese Bezeichnung tragen, sollte eigentlich bekannt sein.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Grundgesetzen

DerKotti254  08.01.2019, 01:07

GEZ ist ein Gesetz? Aha. Meiner Meinung nach ist es ein Vertrag. Ein Vertrag zwischen zwei Vertragspartnern, zu Lasten eines Dritten. Deshalb werden ja auch Gebühren erhoben. Egal ob du den Mist nutzt oder nicht und das ist das Problem. Gesetze haben nichts mit Gebühren zu tun, sie geben eine Richtung/Regelung vor an die man sich zu halten hat, oder wenn nicht mit den Konsequenzen leben muss!

es sind nur spinner, die GEZ gebühren etc. sparen wollen

Passt für mich auch nicht zusammen. Auch nicht, mit einem eigenen Führerschein auf unseren Straßen rumzufahren oder oder... Die sind komplett deppert, halten es nicht so genau mit den Vorschriften, haben etliche Verfahren am Hals und sind teilweise gefährlich.

„Ein Teil der so genannten Reichsbürger ist einfach nur ein bisschen spinnert, ein anderer Teil ist klar rechtsextrem.“ – Winfriede Schreiber, Leiterin des brandenburgischen Verfassungsschutzes und ehem. Polizeipräsidentin von Frankfurt (Oder).

So isses.